Auszug - Grundsatzentscheidung zum Jubiläum der Hansestadt Anklam "750 Jahre Anklam"  

Herr Galander gibt als Einreicher Informationen zur Beschlussvorlage. Es folgt eine rege Diskussion der Stadtvertreter über die Mitteleinwerbung, die zu erwartenden Kosten und den Umfang der Festivitäten.

Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales stellt folgenden Antrag zur Ergänzung des Beschlussvorschlages:

Zu Pkt.1              Die Ausrichtung des Jubiläums der Hansestadt Anklam „750 Jahre Anklam" vom Grundsatz her im Rahmen der als Anlagen 2 und 3 beigefügten Veranstaltungs- und Finanzplanung unter Berücksichtigung das Hansefest mit der Festveranstaltung zum Stadtjubiläum zusammenzulegen.

Die Verwaltung wird insofern beauftragt, die Finanzplanung in den Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2013/2014 einzustellen und die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen.

Der Ausschuss für Finanzen stellt den Antrag, den Punkt 2 der Beschlussvorlage komplett zu streichen. Die Einnahmen und Ausgaben sind dementsprechend zu korrigieren.

Von der IfA Fraktion wird folgender Antrag gestellt:

Zu Pkt. 2              sich in Bezug auf die Einwerbung von Spenden-  und Sponsoringmitteln dahingehend zu beteiligen, dass jede demokratische Fraktion der Stadtvertretung, das sind  IfA, CDU, Die Linke und SPD – die NPD wird hiervon ausdrücklich ausgeschlossen – proportional der Sitzverteilung in der Stadtvertretung, Mittel zur Finanzierung der Aktivitäten im Jubiläumsjahr 2014 einwirbt. Nicht eingeworbene Spenden- und Sponsoringmittel reduzieren die Ausgaben, die als Anlage im beigefügten Finanzplan aufgelistet sind.

Ziel sollte es sein, einen Gesamtbetrag von EUR 30.000,00 durch die o.g. demokratischen Fraktionen einzuwerben.

Die CDU stellt folgende Anträge:

Antrag 1              Pkt. 1 Die Ausrichtung des Jubiläums „750 Jahre Anklam“ hat zusammen mit dem Hansefest im August zu erfolgen.

              Die Kosten von max. 100T€ sind im Haushalt einzustellen.

Antrag 2              Pkt. 2 ist zu streichen

Auf Grund des Antrages des Ausschusses für Finanzen wird der Antrag 2 zurückgezogen.

Frau Zerbe nimmt ab 16:10 Uhr an der Sitzung teil. Damit sind 22 Stadtvertreter anwesend.

Frau Zeretzke stellt den Antrag, die beiden Punkte des Beschlussvorschlages getrennt abzustimmen.

Durch Herrn Lehrkamp wird der 2.Satz des Antrages 1 zurückgezogen.

Nach weiteren Statements der Stadtvertreter lässt Herr Starigk zuerst über den Antrag des Ausschusses für Finanzen abstimmen:

Abstimmungsergebnis:

Damit ist der Antrag angenommen und der Antrag von Frau Zeretzke gegenstandslos.

Es wird über den Antrag des Ausschusses für Stadtmarketing, Bildung und Soziales abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Damit ist der Antrag abgelehnt.

Herr Starigk lässt über den Antrag der CDU abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Damit ist der Antrag angenommen und Herr Starigk lässt über die so geänderte Beschlussvorlage abstimmen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt

1.              die Ausrichtung des Jubiläums „750 Jahre Anklam“ hat zusammen mit dem Hansefest im August zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis: