Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 13.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:40 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
Gemeinsame Erklärung der demokratischen Stadtvertreter der Hansestadt Anklam  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 11.10.2012      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.10.2012      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 05.07.2012, 09.08.2012 und 18.10.2012      
Ö 5  
Neufassung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
BM/312/2012  
Ö 6  
1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
BM/313/2012  
Ö 7  
Grundsatzentscheidung zum Jubiläum der Hansestadt Anklam "750 Jahre Anklam"  
BM/311/2012  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt

 

1.              die Ausrichtung des Jubiläums der Hansestadt Anklam „750 Jahre Anklam" vom Grundsatz her im Rahmen der als Anlagen 2 und 3 beigefügten Veranstaltungs- und Finanzplanung unter Berücksichtigung der Entscheidung zu Punkt 2.

              Die Verwaltung wird insofern beauftragt, die Finanzplanung in den Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2013/2014 einzustellen und die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen.

 

2.              sich in Bezug auf die Einwerbung von Spenden-  und Sponsoringmitteln dahingehend zu binden, dass jede demokratische Fraktionen der Stadtvertretung, das sind  IfA, CDU, Die Linke und SPD – die NPD wird hiervon ausdrücklich ausgeschlossen - einen Betrag von 750.000 Cent (7.500 Euro) zur Finanzierung der Aktivitäten im Jubiläumsjahr 2014 einwirbt.

 

   
    04.12.2012 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt

 

1.              die Ausrichtung des Jubiläums der Hansestadt Anklam „750 Jahre Anklam" vom Grundsatz her im Rahmen der als Anlagen 2 und 3 beigefügten Veranstaltungs- und Finanzplanung unter Berücksichtigung das Hansefest mit der Festveranstaltung zum Stadtjubiläum zusammenzulegen.

              Die Verwaltung wird insofern beauftragt, die Finanzplanung in den Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2013/2014 einzustellen und die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen.

 

2.              sich in Bezug auf die Einwerbung von Spenden-  und Sponsoringmitteln dahingehend zu binden, dass jede demokratische Fraktionen der Stadtvertretung, das sind  IfA, CDU, Die Linke und SPD – die NPD wird hiervon ausdrücklich ausgeschlossen - einen Betrag von 750.000 Cent (7.500 Euro) zur Finanzierung der Aktivitäten im Jubiläumsjahr 2014 einwirbt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

4

 

   
    10.12.2012 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 2 - abgelehnt
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt

 

1.              die Ausrichtung des Jubiläums der Hansestadt Anklam „750 Jahre Anklam" vom Grundsatz her im Rahmen der als Anlagen 2 und 3 beigefügten Veranstaltungs- und Finanzplanung unter Berücksichtigung der Entscheidung zu Punkt 2.

              Die Verwaltung wird insofern beauftragt, die Finanzplanung in den Haushaltsplan des Doppelhaushaltes 2013/2014 einzustellen und die entsprechenden Vorbereitungen zu treffen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

0

 

Damit ist die Vorlage abgelehnt.

   
    13.12.2012 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt

 

1.              die Ausrichtung des Jubiläums „750 Jahre Anklam“ hat zusammen mit dem Hansefest im August zu erfolgen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

9

Enthaltungen:

1

 

Ö 8  
Bebauungsplan 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" / beschränkte Beteiligung hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Anregungen  
FB1/578/2012  
Ö 9  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes 2 - 1994 " Quartier Nikolaikirchstraße / Wollweberstraße / Brüderstraße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  
FB1/579/2012  
Ö 10  
Satzung der Hansestadt Anklam über die Gebührenerhebung für Hilfe und Dienstleistungen der Freiwilligen Feuerwehr  
FB3/110/2012  
Ö 11  
Annahme einer Spende - Interkultureller Tag in Anklam      
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
N 14     Auftragsvergabe Sakristei und Anbauten Nikolaikirche Anklam      
N 15     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (59 KB) PDF-Dokument (53 KB)    
Anlage 2 2 Gemeinsame Erklärung der demokratischen Stadtvertreter der Hansestadt Anklam (712 KB)