Beschlussvorschlag:

Bezeichnung:	öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium:	Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum:	Do, 18.08.2011	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 18:10	Anlass:	Sitzung


Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung

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Betreff

Drucksache

Ö 1

Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung

Ö 2

Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.06.2011

Ö 3

Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.06.2011

Ö 4

Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 28.04.2011 und 30.06.2011

Ö 5

Verkehrsberuhigungskonzept Innenstadt

Ö 6

1. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011

FB2/089/2011

VORLAGE

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

1.1 Verwaltungshaushalt
Erhöhung der Einnahmen um	684.300 EUR	auf	15.793.700 EUR
Verringerung der Ausgaben um	295.700	auf	16.189.300 EUR
1.2 Vermögenshaushalt
Verringerung der Einnahmen und Ausgaben um	1.179.800 EUR	auf	4.195.000 EUR

2. Gesamtbetrag der Kredite Verringerung um davon zum Zwecke der Umschuldung um	431.800 EUR 0 EUR	auf auf	643.800 EUR 172.600 EUR

3. Veränderung der Entnahme aus der
allgemeinen Rücklage um	0 EUR	auf	199.100 EUR

4. Erhöhung des Kassenkredites um	68.400 EUR	auf	1.579.300 EUR

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um	0 EUR	auf	633.500 EUR

6. Keine Veränderung der Hebesätze

Grundsteuer A	250 v.H.
Grundsteuer B	350 v.H.
Gewerbesteuer	350 v.H.

08.08.2011 - Finanzausschuss

Ö 2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

1.1 Verwaltungshaushalt
Erhöhung der Einnahmen um	684.300 EUR	auf	15.793.700 EUR
Verringerung der Ausgaben um	295.700	auf	16.189.300 EUR
1.2 Vermögenshaushalt
Verringerung der Einnahmen und Ausgaben um	1.179.800 EUR	auf	4.195.000 EUR

2. Gesamtbetrag der Kredite Verringerung um davon zum Zwecke der Umschuldung um	431.800 EUR 0 EUR	auf auf	643.800 EUR 172.600 EUR

3. Veränderung der Entnahme aus der
allgemeinen Rücklage um	0 EUR	auf	199.100 EUR

4. Erhöhung des Kassenkredites um	68.400 EUR	auf	1.579.300 EUR

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um	0 EUR	auf	633.500 EUR

6. Keine Veränderung der Hebesätze

Grundsteuer A	250 v.H.
Grundsteuer B	350 v.H.
Gewerbesteuer	350 v.H.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	4
Nein-Stimmen:	1
Enthaltungen:	2

09.08.2011 - Ausschuss für Schule, Kultur, Sport, Tourismus, Jugend, Senioren und Soziales

Ö 5 - geändert beschlossen

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

1.1 Verwaltungshaushalt
Erhöhung der Einnahmen um	684.300 EUR	auf	15.793.700 EUR
Verringerung der Ausgaben um	295.700	auf	16.189.300 EUR
1.2 Vermögenshaushalt
Verringerung der Einnahmen und Ausgaben um	1.179.800 EUR	auf	4.195.000 EUR

2. Gesamtbetrag der Kredite Verringerung um davon zum Zwecke der Umschuldung um	431.800 EUR 0 EUR	auf auf	643.800 EUR 172.600 EUR

3. Veränderung der Entnahme aus der
allgemeinen Rücklage um	0 EUR	auf	199.100 EUR

4. Erhöhung des Kassenkredites um	68.400 EUR	auf	1.579.300 EUR

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um	0 EUR	auf	633.500 EUR

6. Keine Veränderung der Hebesätze

Grundsteuer A	250 v.H.
Grundsteuer B	350 v.H.
Gewerbesteuer	350 v.H.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	4
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	2

10.08.2011 - Ausschuss für Stadtentwicklung und Wirtschaft, Bau, Verkehr und Umwelt

Ö 5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011.

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

1.1 Verwaltungshaushalt
Erhöhung der Einnahmen um	684.300 EUR	auf	15.793.700 EUR
Verringerung der Ausgaben um	295.700	auf	16.189.300 EUR
1.2 Vermögenshaushalt
Verringerung der Einnahmen und Ausgaben um	1.179.800 EUR	auf	4.195.000 EUR

2. Gesamtbetrag der Kredite Verringerung um davon zum Zwecke der Umschuldung um	431.800 EUR 0 EUR	auf auf	643.800 EUR 172.600 EUR

3. Veränderung der Entnahme aus der
allgemeinen Rücklage um	0 EUR	auf	199.100 EUR

4. Erhöhung des Kassenkredites um	68.400 EUR	auf	1.579.300 EUR

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um	0 EUR	auf	633.500 EUR

6. Keine Veränderung der Hebesätze

Grundsteuer A	250 v.H.
Grundsteuer B	350 v.H.
Gewerbesteuer	350 v.H.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	6
Nein-Stimmen:	0
Enthaltungen:	0

18.08.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam

Ö 6 - geändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2011 der Hansestadt Anklam zum Verwaltungs- und Vermögenshaushalt und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2011, unter Beachtung des bestätigten Änderungsantrages.

Die Nachtragshaushaltssatzung sieht vor:

1.1 Verwaltungshaushalt
Erhöhung der Einnahmen um	684.300 EUR	auf	15.793.700 EUR
Verringerung der Ausgaben um	295.700	auf	16.189.300 EUR
1.2 Vermögenshaushalt
Verringerung der Einnahmen und Ausgaben um	1.179.800 EUR	auf	4.195.000 EUR

2. Gesamtbetrag der Kredite Verringerung um davon zum Zwecke der Umschuldung um	431.800 EUR 0 EUR	auf auf	643.800 EUR 172.600 EUR

3. Veränderung der Entnahme aus der
allgemeinen Rücklage um	0 EUR	auf	199.100 EUR

4. Erhöhung des Kassenkredites um	68.400 EUR	auf	1.579.300 EUR

5. Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um	0 EUR	auf	633.500 EUR

6. Keine Veränderung der Hebesätze

Grundsteuer A	250 v.H.
Grundsteuer B	350 v.H.
Gewerbesteuer	350 v.H.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:	11
Nein-Stimmen:	4
Enthaltungen:	7

Ö 7

1. Änderung der Satzung der Hansestadt Anklam über die Erhebung einer Vergnügungssteuer für das Betreiben von Spiel-, Geschicklichkeits- und Unterhaltungsgeräten

FB2/087/2011

Ö 8

6. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam

FB1/467/2011

Ö 9

Überplanmäßige Ausgabe - HHST 1300-550100 - Haltung Fahrzeuge TLF 24/50 und Zusatzgerätetechnik

FB3/076/2011

Ö 10

Richtlinie zur Verleihung der "Ehrennadel der Hansestadt Anklam"

Informationen des Bürgermeisters

N 13

Vergabe der Leistungen zur Durchführung von Reinigungs- und Mahdleistungen auf öffentlichen Plätzen, Parkplätzen, Busbahnhof in der Hansestadt Anklam

N 14

Vergabe von Leistungen zur Durchführung Straßenreinigung und Winterdienst an Bushaltestellen, Kreuzungen, Verkehrsinseln, Reinigung Straßen (manuell) sowie Papierkorbentleerung in der Hansestadt Anklam

N 15

Vergabe der Leistungen zur Durchführung des Winterdienstes und der Reinigung auf öffentlichen Geh- und Radwegen, Straßen an städtischen Grundstücken und dem Markt in der Hansestadt Anklam

N 16

Vergabe von Leistungen zur Durchführung des Winterdienstes Route B auf öffentlichen Straßen in der Hansestadt Anklam

N 17

Vergabe der Leistungen zur Durchführung des Winterdienstes der Route A auf öffentlichen Straßen in der Hansestadt Anklam

N 18

Lukas Hospital g GmbH, Hospitalstraße 19 - Grundschuldbestellung und Verlängerung Laufzeit beschränkte persönliche Dienstbarkeit

N 19

Verkauf des Grundstückes in Anklam, Neue Torstraße 7

N 20

Kauf landwirtschaftlicher Flächen (Bauerwartungsland) zur Errichtung einer Fahrsiloanlage

N 21

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Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Auszug / Amtliche Bekanntmachung (88 KB)	(66 KB)

Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung