Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Starigk hat die Versammlungsleitung wieder übernommen.

Herr Berkhahn ist nicht mehr anwesend, damit nehmen 21 Stadtvertreter an der Sitzung teil.

Herr Starigk informiert, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Sobald die Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

Herr Starigk fragt, ob es Einwohner gibt, die das Wort ergreifen möchten.

Da sich keine Einwohner zu Wort melden, erhalten die Damen und Herren Stadtvertreter die Möglichkeit Fragen zu stellen.

Frau Zeretzke

Sie fragt in Sachen Gleichstellungsbeauftragte an, ob es einen neuen Sachstand gibt.

Weiter fragt sie nach, wo das Stadtwappen ist, welches immer im Sitzungssaal hing.

Herr Marco Schulz

Herr Schulz spricht die Straßenbeleuchtung in Stretense an. Gerade in den Wintermonaten wird diese relativ früh ausgeschaltet. Insbesondere geht es ihm um die Lampe, die vor dem Jugendklub ist und zum anderen um die Lampe, die am Ortseingang ist. Er fragt, ob die Möglichkeit besteht, diese länger anzulassen.

Herr Dr. Schultz

Er wurde beim Kauf von Autoersatzteilen vom Geschäftsinhaber darauf aufmerksam gemacht, dass er keine Möglichkeit hat, auf seinen Handel  aufmerksam zu machen. Er würde gern am Kreisverkehr in der Demminer Straße ein Hinweisschild anbringen, das wurde vom Ordnungsamt strikt abgelehnt.

Desweiteren wurde er von Frau Popp, der Ortsverein-Vorsitzenden, beauftragt in folgender Sache nachzufragen. Es geht darum, dass sie relativ oft Anrufe wegen falscher Plakatierung bekommt. Sie stellt fest, dass andere weniger falsch plakatieren und dort nichts passiert. Er fragt, wie das gehandhabt und kontrolliert wird. Welche Konsequenzen hat das eventuell, wenn falsch plakatiert wird.

Sein drittes Anliegen betrifft das Denkmal für die Vertriebenen. Dort gab es gestern Abend einen Auflauf von vielen jungen Leuten, die mit Pkw´s, die mit Fackeln versehen waren, vorgefahren sind. Er fragt, ob das eine genehmigte Veranstaltung war.

Herr Galander nimmt zu den Fragen von Frau Zeretzke Stellung.

Er beginnt mit der Nachfrage zu dem Anliegen von Frau Jahns (siehe TOP 3). Herr Galander informiert, dass er dabei ist, gemeinsam mit dem Fachbereich 1 eine neue Lösung für die halbanonymen Gräber zu finden. Falls sich daraus ergibt, dass die Satzung in Teilen geändert werden muss, so wird diese hier in der Stadtvertretung vorgelegt.

Warum das Wappen nicht mehr im Sitzungssaal hängt, wird er von Herrn Jörg Schröder prüfen lassen. Er geht davon aus, dass das Wappen zur nächsten Sitzung wieder angebracht wird.

In Bezug auf die Gleichstellungsbeauftragte sagt er, dass die Situation unverändert ist. Auf die interne Stellenausschreibung gibt es keine Bewerber, insofern ist auch im Moment nicht in Sicht, wann sich dieses Problem lösen lässt.

Vielleicht ergibt sich bei der Zusammenstellung neuer Strukturen und Veränderungen im gesamten Hause eine Änderung. Aber so lange wird wohl Frau Moor diese Position noch ausführen.

Zu den Fragen von Herrn Marco Schulz bzw. Dr. Schultz wird die Verwaltung schriftlich antworten.

Damit wird um 17:41 Uhr die Einwohnerfragestunde geschlossen.