ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Bezeichnung:	Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium:	Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum:	Do, 12.12.2019	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	15:30 - 18:25	Anlass:	Sitzung
Raum:	Gotisches Giebelhaus
Ort:	Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz:	17:00 Uhr - kurze Pause

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit
Ö 2		Bestätigung der Tagesordnung
Ö 3		Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 05.09.2019
Ö 4		Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen Hundesportverein
Ö 5		Preisverleihung Stadtradeln 2019
Ö 6		Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)
Ö 7		Aufhebung des Beschlusses 2018/BM/239 Flugplatz	2019/CDU/019
Ö 8		Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2016 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2016)	2019/FB2/081
Ö 9		Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Strukturentwicklungsmaßnahme Tourismus- und Kulturkonzept der Hansestadt Anklam	2019/FB2/082
Ö 10		Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr
Ö 10.1		Antrag der CDU Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr	2019/FB3/033-002
Ö 10.2		Antrag der Fraktion IfA zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr	2019/FB3/033-001
	VORLAGE
	ALLRIS® Office Integration 3.9.2 Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zum 01.01.2020 eine gestaffelte Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr für die kommenden drei Jahre. Die Aufwandsentschädigung wird wie folgt gestaffelt: ab 01.01.2020Erhöhung um 1,00 EUR auf6,00 EUR pro Person/ Einsatz ab 01.01.2021Erhöhung um 1,00 EUR auf7,00 EUR pro Person/ Einsatz ab 01.01.2022Erhöhung um 1,00 EUR auf8,00 EUR pro Person/ Einsatz

	12.12.2019 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
	Ö 10.2 - zur Kenntnis genommen
	Antrag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt zum 01.01.2020 eine gestaffelte Erhöhung der Aufwandsentschädigung für ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr für die kommenden drei Jahre. Die Aufwandsentschädigung wird wie folgt gestaffelt: ab 01.01.2020 Erhöhung um 1,00 EUR auf 6,00 EUR pro Person/ Einsatz ab 01.01.2021 Erhöhung um 1,00 EUR auf 7,00 EUR pro Person/ Einsatz ab 01.01.2022 Erhöhung um 1,00 EUR auf 8,00 EUR pro Person/ Einsatz Abstimmungsergebnis: Da der weitest gehende Antrag der CDU angenommen wurde, entfällt eine Abstimmung zu diesem Antrag.
Ö 10.3		Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr	2019/FB3/033-003
Ö 10.4		Erhöhung der Aufwandsentschädigung Feuerwehr	2019/FB3/033
Ö 11		Feststellung des Jahresabschlusses 2016 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V	2019/RPA/018
Ö 12		Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V	2019/RPA/019
Ö 13		Feststellung des Jahresabschlusses 2016 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V	2019/RPA/020
Ö 14		Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2016 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i. V. m. § 64 KV M-V	2019/RPA/021
Ö 15		Besetzung des Hauptausschusses der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam mit Vertretungsregelung gemäß § 5 Absatz 1 der Hauptsatzung vom 22.08.2019
Ö 16		Informationen des Bürgermeisters
Ö 17		Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - öffentlicher Teil	2019/SVV/036

N 18		Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.10.2019 - nichtöffentlicher Teil
N 19		Grundsatzbeschluss - Tausch Waldflächen zwischen Stadt und Landesforst
N 20		Verkauf der Eigentumswohnungen in der Frauenstraße 8 in Anklam
N 21		Sonstiges
N 22		Schließen der Tagung

Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam