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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 3 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 27.09.2018 | ||||||||||
Ö 4 | Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen | ||||||||||
Ö 5 | Siegerehrung Stadtradeln | ||||||||||
Ö 6 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
Ö 7 | Wahl der Gemeindewahlleitung der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2019 | 2018/BM/242 | |||||||||
Ö 8 | Festlegung der Zahl der Wahlbereiche im Wahlgebiet der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2019 | 2018/BM/243 | |||||||||
Ö 9 | Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH | ||||||||||
Ö 9.1 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH | 2018/BM/238-001 | |||||||||
Ö 9.2 | Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH | 2018/BM/238-002 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Antrag:
Die Fraktion der SPD stellt den Antrag den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH zum 31.12.2019 auf Grundlage der Studie der DOMUS Wirtschaftsprüfung- und Steuerberatungs AG vom 03.09.2018 sowie der bereits durch den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Binnenhafen Anklam GmbH am 21.09.2018 gefassten Beschlüsse.
Die Verwaltung der Hansestadt Anklam wird weiterhin beauftragt bis zum 30.09.2019 ein tragfähiges Konzept zur künftigen Betreibung des Binnenhafens Anklam vorzulegen. Weiterhin ist unverzüglich durch die Verwaltung die Lizenz-/Betriebssicherung zu gewährleisten. Sollte kein tragfähiges Konzept zur künftigen Betreibung des Binnenhafens Anklams vorgelegt werden können, übernimmt die Hansestadt Anklam die Betreibung des Binnenhafens Anklam als nachgeordnete Einrichtung.
Die abschließende Entscheidung trifft die Stadtvertretung in ihrer Sitzung am 17.10.2019.
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13.12.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 9.2 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
Antrag:
Die Fraktion der SPD stellt den Antrag den Beschlussvorschlag wie folgt zu ändern:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH zum 31.12.2019 auf Grundlage der Studie der DOMUS Wirtschaftsprüfung- und Steuerberatungs AG vom 03.09.2018 sowie der bereits durch den Aufsichtsrat und die Gesellschafterversammlung der Binnenhafen Anklam GmbH am 21.09.2018 gefassten Beschlüsse.
Die Verwaltung der Hansestadt Anklam wird weiterhin beauftragt bis zum 30.09.2019 ein tragfähiges Konzept zur künftigen Betreibung des Binnenhafens Anklam vorzulegen. Weiterhin ist unverzüglich durch die Verwaltung die Lizenz-/Betriebssicherung zu gewährleisten. Sollte kein tragfähiges Konzept zur künftigen Betreibung des Binnenhafens Anklams vorgelegt werden können, übernimmt die Hansestadt Anklam die Betreibung des Binnenhafens Anklam als nachgeordnete Einrichtung.
Die abschließende Entscheidung trifft die Stadtvertretung in ihrer Sitzung am 17.10.2019.
Abstimmungsergebnis:
Anschließend lässt Herr Brüsch über die so geänderte Beschlussvorlage abstimmen.
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Ö 9.3 | Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH | 2018/BM/238 | |||||||||
Ö 10 | Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | ||||||||||
Ö 10.1 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | 2018/BM/239-001 | |||||||||
Ö 10.2 | Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Beschlussvorlage Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | 2018/BM/239-002 | |||||||||
Ö 10.3 | Antrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | 2018/BM/239-003 | |||||||||
Ö 10.4 | Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | 2018/BM/239 | |||||||||
Ö 11 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Jahresempfang der Hansestadt Anklam | 2018/BM/240 | |||||||||
Ö 12 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Begrüßung der jüngsten Anklamer (Neugeborenen-Empfang) | 2018/BM/241 | |||||||||
Ö 13 | Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek "Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam/Korrekturbeschluss | 2018/BM/248 | |||||||||
Ö 14 | Annahme einer Spende - caritative, kulturelle, sportliche oder sonstige Zwecke | 2018/BM/251 | |||||||||
Ö 15 | Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus" für das Vorhaben "Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM" | 2018/FB1/252 | |||||||||
Ö 16 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
Ö 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2018 - öffentlicher Teil | 2018/SVV/029 | |||||||||
N 18 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2018 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
N 19 | Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Vollmodernisierung Marienkirchplatz 5, Gemarkung Anklam, Flur 28, Flurstück 188 | ||||||||||
N 20 | Veräußerung von Flächen im Polder Bargischow/Gnevezin | ||||||||||
N 20.1 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Veräußerung von Flächen im Polder Bargischow/Gnevezin | ||||||||||
N 20.2 | Veräußerung von Flächen im Polder Bargischow/Gnevezin | ||||||||||
N 21 | Sonstiges | ||||||||||
N 22 | Schließen der Tagung | ||||||||||