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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 3 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 27.09.2018 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 4 | Vorstellung Vereine/ Verbände/ Gruppen | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 5 | Siegerehrung Stadtradeln | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 7 | Wahl der Gemeindewahlleitung der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2019 | 2018/BM/242 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 | Festlegung der Zahl der Wahlbereiche im Wahlgebiet der Hansestadt Anklam für die Kommunalwahlen 2019 | 2018/BM/243 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9 | Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.1 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH | 2018/BM/238-001 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.2 | Antrag der SPD Fraktion zur Beschlussvorlage Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH | 2018/BM/238-002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 9.3 | Liquidation der Binnenhafen Anklam GmbH | 2018/BM/238 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10 | Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.1 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | 2018/BM/239-001 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.2 | Antrag des Ausschusses für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement zur Beschlussvorlage Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | 2018/BM/239-002 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.3 | Antrag der SPD-Fraktion zur Beschlussvorlage Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | 2018/BM/239-003 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 10.4 | Liquidation der Anklamer Flugplatz GmbH | 2018/BM/239 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 11 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Jahresempfang der Hansestadt Anklam | 2018/BM/240 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 12 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Begrüßung der jüngsten Anklamer (Neugeborenen-Empfang) | 2018/BM/241 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 | Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek "Johann Christoph Adelung" der Hansestadt Anklam/Korrekturbeschluss | 2018/BM/248 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschlussvorschlag: Die Stadtvertreterversammlung beschließt die Korrektur der nachfolgend benannten Gebühren der Benutzung- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek „Johann Christoph Adelung“ der Hansestadt Anklam auf den Stand Drucksache Nr. 2016/BM/030 (neu) und hebt damit die diesbezügliche, irrtümliche Änderung (2018/BM/209 - alt) wieder auf:
(1) Allgemeine Gebührenaltneu
(2) Sonstiges
(3) Vorbestellungen und Fernleihe
(4) Versäumnisgebühren Bei Überschreitung der Leihfrist entstehen dem Benutzer folgende Gebühren je Medieneinheit und je Woche:
Im gleichen Zusammenhang beschließt die Stadtvertretung analog die Korrektur der benannten Satzung wie folgt:
§ 1 – Allgemeines / Abs. 4 Die allgemeinen Öffnungszeiten werden durch Aushang und Flyer in der Stadtbibliothek sowie Homepage bekannt gegeben.
§ 5 – Verhalten in den Bibliotheksräumen / Abs. 8 Es ist den Benutzern des Internetarbeitsplatzes untersagt, Websites mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder extremistischem Inhalt aufzurufen.
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| 04.12.2018 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 8 - (offen) | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertreterversammlung beschließt die Korrektur der nachfolgend benannten Gebühren der Benutzung- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek „Johann Christoph Adelung“ der Hansestadt Anklam auf den Stand Drucksache Nr. 2016/BM/030 (neu) und hebt damit die diesbezügliche, irrtümliche Änderung (2018/BM/209 - alt) wieder auf:
(1) Allgemeine Gebührenaltneu
(2) Sonstiges
(3) Vorbestellungen und Fernleihe
(4) Versäumnisgebühren Bei Überschreitung der Leihfrist entstehen dem Benutzer folgende Gebühren je Medieneinheit und je Woche:
Im gleichen Zusammenhang beschließt die Stadtvertretung analog die Korrektur der benannten Satzung wie folgt:
§ 1 – Allgemeines / Abs. 4 Die allgemeinen Öffnungszeiten werden durch Aushang und Flyer in der Stadtbibliothek sowie Homepage bekannt gegeben.
§ 5 – Verhalten in den Bibliotheksräumen / Abs. 8 Es ist den Benutzern des Internetarbeitsplatzes untersagt, Websites mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder extremistischem Inhalt aufzurufen.
Abstimmungsergebnis:
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| 13.12.2018 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 13 - ungeändert beschlossen | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertreterversammlung beschließt die Korrektur der nachfolgend benannten Gebühren der Benutzung- und Gebührensatzung der Stadtbibliothek „Johann Christoph Adelung“ der Hansestadt Anklam auf den Stand Drucksache Nr. 2016/BM/030 (neu) und hebt damit die diesbezügliche, irrtümliche Änderung (2018/BM/209 - alt) wieder auf:
(1) Allgemeine Gebührenaltneu
(2) Sonstiges
(3) Vorbestellungen und Fernleihe
(4) Versäumnisgebühren Bei Überschreitung der Leihfrist entstehen dem Benutzer folgende Gebühren je Medieneinheit und je Woche:
Im gleichen Zusammenhang beschließt die Stadtvertretung analog die Korrektur der benannten Satzung wie folgt:
§ 1 – Allgemeines / Abs. 4 Die allgemeinen Öffnungszeiten werden durch Aushang und Flyer in der Stadtbibliothek sowie Homepage bekannt gegeben.
§ 5 – Verhalten in den Bibliotheksräumen / Abs. 8 Es ist den Benutzern des Internetarbeitsplatzes untersagt, Websites mit gewaltverherrlichendem, pornografischem oder extremistischem Inhalt aufzurufen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 14 | Annahme einer Spende - caritative, kulturelle, sportliche oder sonstige Zwecke | 2018/BM/251 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 15 | Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus" für das Vorhaben "Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM" | 2018/FB1/252 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 16 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| Ö 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2018 - öffentlicher Teil | 2018/SVV/029 | |||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 18 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.10.2018 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 19 | Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für die Vollmodernisierung Marienkirchplatz 5, Gemarkung Anklam, Flur 28, Flurstück 188 | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20 | Veräußerung von Flächen im Polder Bargischow/Gnevezin | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20.1 | Antrag des Ausschusses für Finanzen zur Beschlussvorlage Veräußerung von Flächen im Polder Bargischow/Gnevezin | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 20.2 | Veräußerung von Flächen im Polder Bargischow/Gnevezin | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 21 | Sonstiges | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| N 22 | Schließen der Tagung | ||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
