Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Finanzen  

Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Finanzen
Gremium: Ausschuss für Finanzen
Datum: Mo, 14.11.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:27 Anlass: Sitzung
Raum: Beratungsraum 18 - Rathaus I
Ort: Markt 3, 17389 Anklam

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Terminplanung der Sitzungen des Ausschusses für Finanzen 2017      
Ö 4  
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks - und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)      
Ö 4.1  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-01  
Ö 4.2  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-02  
Ö 4.3  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-03  
Ö 4.4  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-04  
Ö 4.5  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-05  
Ö 4.6  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-06  
Ö 4.7  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-07  
Ö 4.8  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-08  
Ö 4.9  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-09  
Ö 4.10  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-10  
Ö 4.11  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-11  
Ö 4.12  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-12  
Ö 4.13  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-13  
Ö 4.14  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-14  
Ö 4.15  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-15  
Ö 4.16  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-16  
Ö 4.17  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-17  
Ö 4.18  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-18  
Ö 4.19  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-19  
Ö 4.20  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-20  
Ö 4.21  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-21  
Ö 4.22  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-22  
Ö 4.23  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-23  
Ö 4.24  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-24  
Ö 4.25  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-25  
Ö 4.26  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-26  
Ö 4.27  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-27  
Ö 4.28  
Antrag zur Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)  
2016/BM/066-28  
Ö 4.29  
Neufassung des Gesellschaftervertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (GWA)
Enthält Anlagen
2016/BM/066  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (Anlage).
  2. Die Gesellschafterversammlung wird beauftragt, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam  unverzüglich zur notariellen Beurkundung zu geben.

       3.   Die Geschäftsleitung der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam wird          

            angewiesen, nach Beurkundung die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beim   

            zuständigen Handelsregistergericht eintragen zu lassen.

 

 

   
    17.10.2016 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 6 - geändert beschlossen
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (Anlage).
  2. Die Gesellschafterversammlung wird beauftragt, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam unverzüglich zur notariellen Beurkundung zu geben.
  3. Die Geschäftsleitung der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam wird angewiesen, nach Beurkundung die Neufassung des Gesellschaftsvertrages beim zuständigen Handelsregistergericht eintragen zu lassen.

 

19:10 Uhr Herr Göritz verlässt die Sitzung des Ausschusses für Finanzen. Es sind 7 Ausschussmitglieder anwesend.

 

 

   
    14.11.2016 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 4.29 - ungeändert beschlossen
   

   Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam (Anlage).
  2. Die Gesellschafterversammlung wird beauftragt, die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam  unverzüglich zur notariellen Beurkundung zu geben.
  3. Die Geschäftsleitung der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam  

      wird  angewiesen, nach Beurkundung die Neufassung des Gesellschaftsvertrages

      beim zuständigen Handelsregistergericht eintragen zu lassen.

 

 

Änderungsvorschlag des Ausschusses zu 1.

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Grundstücks- und Wohnungswirtschafts GmbH Anklam nach Einarbeitung der angenommenen Änderungsanträge des Ausschusses für Finanzen (Anlage).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

4

Nein-Stimmen:

2

Enthaltungen:

2

 

Die Anwesenden Rechtsanwälte werden gebeten, die angenommenen Änderungen in den Vertragsentwurf einzuarbeiten, um die finale Fassung den Stadtvertretern zur Entscheidung vorlegen zu können. Rechtsanwalt Kirchhof sagt die Einarbeitung zu. 

 

Ö 5  
Sonstiges      
Ö 6  
Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2016 - öffentlicher Teil  
2016/ASF/027  
N 7     Bestätigung der Niederschrift vom 17.10.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 8     Sonstiges      
N 9     Schließen der Sitzung