Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Anlagen:
Anlage zur Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.10.2016 - nachgereicht  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 08.09.2016  
2016/SVV/010  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 18.08.2016      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
Aufhebung einer hauswirtschaftlichen Sperre für die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges und Festsetzung damit einhergehender neuer hauswirtschaftlicher Sperren  
Enthält Anlagen
2016/BM/074  
Ö 8  
Entwidmung eines Stellplatzes der Parkfläche "Marktsüdseite"  
2016/CDU/004  
Ö 9  
ÜPL Sanierung Attika Grundschule " Villa Kunterbunt"  
Enthält Anlagen
2016/FB1/089-01  
Ö 10  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 1-2005 "Errichtung eines ALDI-Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange undder Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
2016/FB1/099  
Ö 11  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 1-2005 "Errichtung eines ALDI-Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 1-2005 "Errichtungeines ALDI-Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2016/FB1/100  
Ö 12  
Aufhebung des Bebauungsplanes 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
2016/FB1/101  
Ö 13  
Aufhebung des Bebauungsplanes 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes Aufhebung des Bebauungsplanes 1.2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2016/FB1/102  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Bestätigung der Niederschrift vom 08.09.2016 - öffentlicher Teil      
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion der CDU zur Niederschrift vom 08.09.2016, öffentlicher Teil  
2016/CDU/005  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Fraktion der CDU stellt den Antrag, im Protokoll der Sitzung vom 08.09.2016, das, vom Bürgervorsteher, verkündete Ergebnis der Überprüfung der Staatssicherheitsakten in das Protokoll aufzunehmen.

Es wird beantragt, das Band der Aufzeichnung der Sitzung vom 08.09.2016 nicht zu löschen.  

 

   
    27.10.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 15.1 - ungeändert beschlossen
   

Die Fraktion der CDU stellt den Antrag, im Protokoll der Sitzung vom 08.09.2016, das, vom Bürgervorsteher verkündete, Ergebnis der Überprüfung der Staatssicherheitsakten in das Protokoll aufzunehmen.

Es wird beantragt, das Band der Aufzeichnung der Sitzung vom 08.09.2016 nicht zu löschen.  

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

14

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

9

 

 

 

 

 

 

 

 

Ö 15.2  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/010  
     
   
N 16     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 17     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 18     Annahme einer Spende      
N 18.1     Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/BM/064 Annahme einer Spende      
N 18.2     Annahme einer Spende      
N 19     Grundstücke an der Mägdestraße      
N 19.1     Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/095 Grundstücke an der Mägdestraße      
N 19.2     Grundstücke an der Mägdestraße      
N 20     Grundstücksverkauf Baufeld 50 - Wohngebiet Mittelfeld Feldstraße/ Ecke Lindenstraße - Aufhebung Vorlage 2016/FB1/087 und Neubeschluss      
N 21     Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.1     Antrag 1 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/097 Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.2     Antrag 2 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/097 Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.3     Antrag der Fraktion der SPD zur Vorlage 2016/FB1/097 Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.4     Antrag 3 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/097 Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.5     Garagenkomplex Schulstraße      
N 22     Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau Steinstraße 19, "Wohn- und Geschäftshaus", Flur 28, Flurstück 86/10      
N 23     Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Hansestadt Anklam      
N 24     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.10.2016 - nachgereicht (894 KB)