Auszug - Bestätigung der Tagesordnung  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam

Frau Reese nimmt ab 15:35 Uhr an der Sitzung teil. Damit erhöht sich die Zahl der Stadtvertreter auf 23.

Ab 15:37 nimmt auch Herr Hagemann an der Sitzung teil. Dadurch sind 23 Stadtvertreter anwesend.

 

Herr Galander zieht die Vorlagen

 

- 2016/BM/066 Neufassung des Gesellschaftervertrages der Grundstücks- und Wohnungs-

  wirtschafts GmbH Anklam

- 2016/FB1/096 1. Änderung der Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur

  Benutzungs- und Entgeltordnung von Einrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt

  Anklam

 

zurück . Die Vorlagen 2016/BM/066 soll noch einmal im Ausschuss für Finanzen beraten werden. Die Vorlage 2016/FB1/096 muss überarbeitet werden.

 

Er beantragt  anschließend die Aufnahme der Vorlagen

 

-  2016/BM/074 Aufhebung einer hauswirtschaftlichen Sperre für die Ersatzbeschaffung

   eines Feuerwehrfahrzeuges und Festsetzung damit einhergehend neuer hauswirt-

   schaftlicher Sperren

- 2016/FB1/107 Grundstücksverkauf Baufeld 50 – Wohngebiet Mittelfeld Feldstraße/Ecke

   Lindenstraße – Aufhebung Vorlage 2016/FB1/087 und Neubeschluss

 

in die Tagesordnung. Die Dringlichkeit wird erläutert.

 

Herr Galander nimmt im weiteren Bezug auf die Tagesordnungspunkte 10-13.

Heute Mittag forderte der Bürgervorsteher noch die Anlagen zu diesen Vorlagen, zumindest für jede Fraktion 1 x an. Vor einiger Zeit hatte man sich, wenn vielleicht auch nicht darüber beschlossen, verständigt, für umfangreiche Dokumente die technischen Möglichkeiten des Ratsinformationssystems zu nutzen. Ein entsprechender Verweis ist in der Vorlage enthalten. Weder vor den Fraktionssitzungen noch in den Fraktionssitzungen haben Stadtvertreter angemeldet, dass sie die Unterlagen in Papierform haben möchten. Wenn die Stadtvertreter künftig wieder eine andere Regelung haben möchten, wird um Mitteilung an den Bürgermeister gebeten. Allerdings wäre es sehr schade, wenn man nicht langsam beginnt die Möglichkeiten des Informationssystems zu nutzen.

Herr Brüsch ergänzt, dass er um Bereitstellung für die Fraktionsvorsitzenden bat, da es sich um sehr umfangreiche Unterlagen handelt. Sollten Fragen auftreten kann man schnell nachsehen. Die Nutzung des Beamers ist hier wenig hilfreich

 

 


Der Bürgervorsteher lässt über die Aufnahme der Dringlichkeitsvorlagen abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

19

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltungen:

 

4

 

 

Im Anschluss wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

 

23

Nein-Stimmen:

 

0

Enthaltungen:

 

0