Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
TOP: | Ö 14 | ||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 27.10.2016 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 15:30 - 19:03 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
Kreisverkehr Neuer Markt und Lindenstraße
Die Markierung der Fußgängerüberwege erfolgt. Später wird noch eine Nachrüstung zur
Beleuchtung erfolgen.
Klimamanager
Das Bewerbungsverfahren ist abgeschlossen. Die Besetzung erfolgt zum 1.12.2016, befristet.
Grundsatzbeschluss zum anteiligen Verkauf von städtischen Vermögenswerten
Es liegen erste Gutachten vor. Interessenten haben sich gemeldet. Diese werden, zur Abgabe eines konkreten Gebotes, angeschrieben.
Eventuell im Dezember 2016, höchstwahrscheinlich eher im Januar 2017 werden Vorlagen zum tatsächlichen Verkauf eingereicht.
Ikareum
Das Gespräch am letzten Freitag mit Vertretern des Bundeskulturministeriums (Bereich Kultur-/Museumsförderung) könnte eine positive Wendung für das Projekt bringen. Es werden Unterlagen für den Bund erarbeitet.
Eine Förderung durch die Pomerania gestaltet sich sehr kompliziert. Ebenso ist es mit dem Land schwierig.
Haushalt der Hansestadt Anklam
Der Bürgermeister sowie der 1. stellv. Bürgermeister sind zu einem Beratungsgespräch im Innenministerium eingeladen.
Gesprächsgrundlage ist der Entwurf eines von der Verwaltung erarbeiteten Haushaltssicherungskonzeptes. Dieses steht unter dem Vorbehalt des Beschlusses der Stadtvertretung.
Klage wegen Kosten der Wahlwiederholung, Wahl 2010
Das OLG hat angeraten die Klage zurückzunehmen, da diese nicht zulässig ist.
Der 1. stellv. Bürgermeister ist der Empfehlung gefolgt. Die Kosten des Verfahrens (VG/OLG) wurden der Stadt auferlegt. Die jeweiligen Rechtsanwaltgebühren tragen die Parteien selbst.
Termine
11.11, 11:11 UhrACC - Eröffnung der Faschingssaison 2016/2017, Markt
11.11, 17:00 UhrMartinsumzug; Markt
13.11, 11:30 UhrGedenken zum Volkstrauertag, Gedenkort: Gedenkstein Ernst Pieritz, Bluthsluster Straße