Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 27.10.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Anlagen:
Anlage zur Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.10.2016 - nachgereicht  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 08.09.2016  
2016/SVV/010  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 18.08.2016      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 6  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
Aufhebung einer hauswirtschaftlichen Sperre für die Ersatzbeschaffung eines Feuerwehrfahrzeuges und Festsetzung damit einhergehender neuer hauswirtschaftlicher Sperren  
Enthält Anlagen
2016/BM/074  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt im Einvernehmen mit dem Bürgermeister, die Aufhebung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre auf dem Produkt 12600, Sachkonto 7860000, Maßnahme 6102, in Höhe von 95.000 Euro.
     
  2. Die Stadtvertretung beschließt im Gegenzug folgende Mittel für die Inanspruchnahme zu sperren:

 

  • Kto. 12600-6101-7856000 (Minderauszahlungen Freiwillige Feuerwehr/ Katastrophenschutz, Ersatzbeschaffung LF 20/16, Auszahlungen für Fahrzeuge, Maschinen und technische Anlagen) in Höhe von 10.900 EUR

 

  • Kto. 21500-8902-7925300 (Minderauszahlungen Regionale Schulen, Tilgung von Investitionskrediten, Tilgung von Krediten für Investitionen vom inländischen Geldmarkt) in Höhe von 900 EUR

 

  • Kto. 51102-8904-7925300 (Minderauszahlungen Städtebauförderung/ Altstadtsanierung, Tilgung von Investitionskrediten, Tilgung von Krediten für Investitionen vom inländischen Geldmarkt) in Höhe von 10.800 EUR

 

  • Kto. 12201-4621000 / 6621000 (Mehreinzahlungen Sicherheit und Ordnung, Erträge / Einzahlungen aus Bußgeldern in Höhe von 10.900 EUR

 

  • Kto. 36100-4144300 / 6144300 (Mehreinzahlungen Förderung von Kinder in Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Zuschüsse für laufende Zwecke von Gemeinden und Gemeindeverbänden) in Höhe von 25.000 EUR

 

  • Kto. 1402-1202-6851000 (Mehreinzahlungen Immobilienmanagement, Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld, Einzahlung aus dem Verkauf von unbebauten Grundstücken und ggl. Rechten) in Höhe von 16.500 EUR

 

  • Kto. 61100-4013000 / 6013000 (Mehreinzahlungen Steuern, allg. Zuweisungen und Umlagen, Gewerbesteuer) in Höhe von 20.000 EUR

 

 

 

   
    27.10.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung beschließt im Einvernehmen mit dem Bürgermeister, die Aufhebung einer haushaltswirtschaftlichen Sperre auf dem Produkt 12600, Sachkonto 7860000, Maßnahme 6102, in Höhe von 95.000 Euro.
     
  2. Die Stadtvertretung beschließt im Gegenzug folgende Mittel für die Inanspruchnahme zu sperren:


- Kto. 12600-6101-7856000 (Minderauszahlungen Freiwillige Feuerwehr/

  Katastrophenschutz, Ersatzbeschaffung LF 20/16, Auszahlungen für Fahrzeuge,

    Maschinen und technische Anlagen) in Höhe von 10.900 EUR
 

- Kto. 21500-8902-7925300 (Minderauszahlungen Regionale Schulen, Tilgung von

  Investitionskrediten, Tilgung von Krediten für Investitionen vom inländischen

  Geldmarkt) in Höhe von 900 EUR
 

- Kto. 51102-8904-7925300 (Minderauszahlungen Städtebauförderung/

  Altstadtsanierung, Tilgung von Investitionskrediten, Tilgung von Krediten für

  Investitionen vom inländischen Geldmarkt) in Höhe von 10.800 EUR
 

- Kto. 12201-4621000 / 6621000 (Mehreinzahlungen Sicherheit und Ordnung,

  Erträge / Einzahlungen aus Bußgeldern in Höhe von 10.900 EUR
 

- Kto. 36100-4144300 / 6144300 (Mehreinzahlungen Förderung von Kinder in

  Tageseinrichtungen und in Tagespflege, Zuschüsse für laufende Zwecke von

  Gemeinden und Gemeindeverbänden) in Höhe von 25.000 EUR
 

- Kto. 1402-1202-6851000 (Mehreinzahlungen Immobilienmanagement,

  Veräußerung von unbebauten Grundstücken im Wohngebiet Mittelfeld, Einzahlung

  aus dem Verkauf von unbebauten Grundstücken und ggl. Rechten) in Höhe von

  16.500 EUR 
 

- Kto. 61100-4013000 / 6013000 (Mehreinzahlungen Steuern, allg. Zuweisungen und                 Umlagen, Gewerbesteuer) in Höhe von 20.000 EUR

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

23

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 8  
Entwidmung eines Stellplatzes der Parkfläche "Marktsüdseite"  
2016/CDU/004  
Ö 9  
ÜPL Sanierung Attika Grundschule " Villa Kunterbunt"  
Enthält Anlagen
2016/FB1/089-01  
Ö 10  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 1-2005 "Errichtung eines ALDI-Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange undder Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
2016/FB1/099  
Ö 11  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 1-2005 "Errichtung eines ALDI-Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes Nr. 1-2005 "Errichtungeines ALDI-Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2016/FB1/100  
Ö 12  
Aufhebung des Bebauungsplanes 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
2016/FB1/101  
Ö 13  
Aufhebung des Bebauungsplanes 1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes Aufhebung des Bebauungsplanes 1.2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" der Hansestadt Anklam 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss der Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2016/FB1/102  
Ö 14  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 15  
Bestätigung der Niederschrift vom 08.09.2016 - öffentlicher Teil      
Ö 15.1  
Antrag der Fraktion der CDU zur Niederschrift vom 08.09.2016, öffentlicher Teil  
2016/CDU/005  
Ö 15.2  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/010  
     
   
N 16     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 17     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 18     Annahme einer Spende      
N 18.1     Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/BM/064 Annahme einer Spende      
N 18.2     Annahme einer Spende      
N 19     Grundstücke an der Mägdestraße      
N 19.1     Antrag der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/095 Grundstücke an der Mägdestraße      
N 19.2     Grundstücke an der Mägdestraße      
N 20     Grundstücksverkauf Baufeld 50 - Wohngebiet Mittelfeld Feldstraße/ Ecke Lindenstraße - Aufhebung Vorlage 2016/FB1/087 und Neubeschluss      
N 21     Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.1     Antrag 1 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/097 Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.2     Antrag 2 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/097 Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.3     Antrag der Fraktion der SPD zur Vorlage 2016/FB1/097 Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.4     Antrag 3 der Fraktion der CDU zur Vorlage 2016/FB1/097 Garagenkomplex Schulstraße      
N 21.5     Garagenkomplex Schulstraße      
N 22     Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für den Neubau Steinstraße 19, "Wohn- und Geschäftshaus", Flur 28, Flurstück 86/10      
N 23     Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister der Hansestadt Anklam      
N 24     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zur Niederschrift der Sitzung der Stadtvertretung vom 27.10.2016 - nachgereicht (894 KB)