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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bericht - Matthias Sauer, Geschäftsführer der Suiker Unie | ||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 18.06.2015 | 2015/SVV/001 | |||||||||
| Ö 5 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 21.05.2015, 25.06.2015 und 23.07.2015 | ||||||||||
| Ö 6 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 7 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||
| Ö 8 | Inanspruchnahme gesperrter Beträge | 2015/BM/011 | |||||||||
| Ö 9 | Beschluss über die Auflösung der Gemeinnützigen Regionalgesellschaft Usedom-Peene mbH (gReGe) und Bestellung der Liquidatorin | 2015/BM/007 | |||||||||
| Ö 10 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe zur Deckung der Mehrausgaben im Produktkonto Veranstaltungskosten "750 Jahre Anklam" | 2015/BM/009 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam genehmigt gemäß § 38 (4) Satz 3 Kommunalverfassung M-V den Beschluss des Bürgermeisters vom 20.01.2015, Drucksache-Nr. BM/400/2015 bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 32.000 € zu Gunsten des Produktkontos 28100-5249150 Veranstaltungskosten „750 Jahre Anklam“.
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam folgt der Verfügung der Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.06.2015 und fasst den in ihrer Sitzung am 12.03.2015 bereits gefassten Beschluss in nachfolgend nunmehr um die Deckungsquellen ergänztem Beschluss erneut.
Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:
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| 03.09.2015 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 10 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam genehmigt gemäß § 38 (4) Satz 3 Kommunalverfassung M-V den Beschluss des Bürgermeisters vom 20.01.2015, Drucksache-Nr. BM/400/2015 bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 32.000 € zu Gunsten des Produktkontos 28100-5249150 Veranstaltungskosten „750 Jahre Anklam“.
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam folgt der Verfügung der Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.06.2015 und fasst den in ihrer Sitzung am 12.03.2015 bereits gefassten Beschluss in nachfolgend nunmehr um die Deckungsquellen ergänztem Beschluss erneut.
Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe für den Stadtpark | 2015/FB1/005 | |||||||||
| Ö 12 | Aufhebung des Bebauungsplanes B1-2007 "Erweiterung des Einkaufszentrums Alte Molkerei" | 2015/FB1/007 | |||||||||
| Ö 13 | Genehmigung der von der Verwaltung vorgeschlagenen Erhöhungen der Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr (Ergänzung) | 2015/FB3/001 | |||||||||
| Ö 14 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 15 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2015 öffentlicher Teil | 2015/SVV/001 | |||||||||
| Ö 16 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 16.07.2015 öffentlicher Teil | 2015/SVV/001 | |||||||||
| N 17 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.06.2015 nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 18 | Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil | ||||||||||
| N 19 | Annahme einer Spende | ||||||||||
| N 20 | Waldflächen in der Gemarkung Leopoldshagen (Ergänzung) | ||||||||||
| N 21 | Verwaltungsrichtlinie der Hansestadt Anklam zur Ermittlung der Höhe von Mietzins, Pachtzins und Nutzungsentgelten sowie Entschädigungen und Entgelten für die Einräumung von Rechten und Optionen - Nutzungsentgeltrichtlinie - | ||||||||||
| N 22 | Entscheidung zum Einsatz von Städtebauförderungsmitteln für Steinstraße 7 "Alte Post", Vollmodernisierung und Erweiterungsbau entsprechend Vorgabe der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde | ||||||||||
| N 23 | Schließen der Tagung | ||||||||||
