Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||
TOP: | Ö 14 | ||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
Datum: | Do, 03.09.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 15:30 - 19:03 | Anlass: | Sitzung |
Raum: | Gotisches Giebelhaus | ||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | ||
Zusatz: | Pause - 17:00 Uhr Im Anschluss an die Sitzung werden Sie in das neue Ratsinformationssystem eingewiesen. | ||
Baumaßnahmen
Aktuell liegen die Baumaßnahmen im Zeitplan. Die Werkstraße ist asphaltiert, in der Steinstraße haben bereits die ersten Pflasterarbeiten begonnen und auch in der Mühlenstraße läuft alles zeitgemäß.
Die Kreuzung am Markt soll ab dem 20.11.2015 wieder befahrbar sein. Der Kreisverkehr in der Ostseestraße wird am 30.10.2015 um 11:00 Uhr feierlich übergeben und ab 12:00 Uhr wird er wieder für den Verkehr freigegeben.
Vorfall Suiker Unie
Die endgültigen Auswirkungen sind noch nicht absehbar. Herr Galander möchte sich bei den Behörden für die gute und schnelle Zusammenarbeit bedanken.
1. Nachtragshaushalt
Am 22.10.2015 soll in der Stadtvertretung der 1. Nachtragshaushalt 2015 sowie das Haushaltssicherungskonzept besprochen werden.
Jahresabschlüsse
Die Gesellschaften haben inzwischen alle ihre Jahresabschlüsse bestätigt und das Ergebnis ist alles in allem positiv.
Hansequartiere
Im Oktober läuft der geschlossene Vertrag aus. Ebenfalls auf der Stadtvertretung am 22.10.2015 soll ein Sachstandsbericht vorgelegt werden und ein neuer Beschluss gefasst werden.
Hansefest
Es sind hohe Einnahmen erzielt worden. Die Resonanz war positiv.
Volksentscheid
Am 06.09.2015 findet der Volksentscheid zur Gerichtsstrukturreform statt. Wenn man gegen die Reform ist, muss man mit Ja stimmen. Mit heutigen Stand waren 1.004 Wähler bereits wählen – das entspricht einer Wahlbeteiligung von ca.10%.
Haushaltssperren
Zu dem gefassten Beschluss gibt der Bürgermeister sein formales, erforderliches Einvernehmen.
Flüchtlinge
Der Bürgermeister, der Bürgervorsteher sowie die Fraktionsvorsitzenden müssen sich zusammensetzen und gucken wie Anklam weiter mit der Situation umgehen soll.
Termine
12.09.2015Tag der Vereine
13.09.2015Radtour mit Bürgervorsteher und Bürgermeister
22.10.2015Stadtvertretung
24.10.2015Ball der Vereine
25.10.2015Seniorenkaffee