Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | ||||||||
TOP: | Ö 10 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 03.09.2015 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 19:03 | Anlass: | Sitzung | |||||
Raum: | Gotisches Giebelhaus | |||||||
Ort: | Frauenstraße 12, 17389 Anklam | |||||||
Zusatz: | Pause - 17:00 Uhr Im Anschluss an die Sitzung werden Sie in das neue Ratsinformationssystem eingewiesen. | |||||||
2015/BM/009 Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe zur Deckung der Mehrausgaben im Produktkonto Veranstaltungskosten "750 Jahre Anklam" | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Beartix Wittmann-Stifft | |||||||
Federführend: | Bürgermeister | Bearbeiter/-in: | Beu, Ina | |||||
Herr Schröder bittet, folgende Aussage von Herrn Dr. Schultz zu Protokoll zu nehmen:
„Wer dem nicht zustimmt, wird zukünftig auf dem Marktplatz hingerichtet.“
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam genehmigt gemäß § 38 (4) Satz 3 Kommunalverfassung M-V den Beschluss des Bürgermeisters vom 20.01.2015, Drucksache-Nr. BM/400/2015 bezüglich einer überplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 32.000 € zu Gunsten des Produktkontos 28100-5249150 Veranstaltungskosten „750 Jahre Anklam“.
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam folgt der Verfügung der Rechtsaufsichtsbehörde vom 25.06.2015 und fasst den in ihrer Sitzung am 12.03.2015 bereits gefassten Beschluss in nachfolgend nunmehr um die Deckungsquellen ergänztem Beschluss erneut.
Die Deckung erfolgt aus den Mehreinnahmen und Minderausgaben von folgenden Produktkonten:
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 18 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Enthaltungen: | 0 |