Auszug - Inanspruchnahme gesperrter Beträge  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 03.09.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:03 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr Im Anschluss an die Sitzung werden Sie in das neue Ratsinformationssystem eingewiesen.
2015/BM/011 Inanspruchnahme gesperrter Beträge
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Federführend:Bürgermeister Bearbeiter/-in: Wittchow, Sebastian

Herr Galander gibt Erläuterungen zur Beschlussvorlage.

 

Die IfA stellt den Antrag, die Inanspruchnahme aller in Anlage 1 aufgeführten gesperrten Mittel auf 100% zu erhöhen.

 

Es folgt eine Diskussion über die Beteiligung der Fachausschüsse. Nachfragen werden durch Herrn Dr. Butzke und Herrn Galander beantwortet.  

 

Herr Brüsch stellt den Antrag, die Pause zu verschieben, bis die sachliche Diskussion abgeschlossen ist.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Damit wird die Pause verschoben. Es folgt eine rege Debatte über die Haushaltslage, die Beteiligung der Stadtvertretung und die Sperren allgemein.

 

Am Ende der Wortmeldungen gehen die Abgeordneten vor der Abstimmung in die Pause.

Nach der Pause wird um 17:50 Uhr die Abstimmung begonnen.

 

Herr Schröder stellt den Antrag auf namentliche Abstimmung für den Antrag der IfA und die Beschlussvorlage.

 

Frau Rauchmann nimmt an der Sitzung teil, damit sind 21 Stadtvertreter anwesend.

 

Die CDU stellt den Antrag auf Zurückverweisung in den Ausschuss für Finanzen.

 

 

Herr Brüsch lässt über den Antrag der CDU, als weitreichendsten Antrag, zuerst abstimmen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

5

 

Damit ist der Antrag abgelehnt.

 

Anschließend wird namentlich über den Antrag der IfA abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

Andrejewski

Michael

X

 

 

Baumgärtner

Friedrich

 

 

X

Brüsch

Andreas

X

 

 

Campe

Hannes

 

X

 

Gabe

Steffen

-

-

-

Gehrke

Norbert

-

-

-

Göritz

Steffen

 

X

 

Hagemann

Hans-Joachim

 

X

 

Hauptmann

Veronika

X

 

 

Hübner

Olaf

-

-

-

Kohn

Bernd

 

X

 

Kühn

Hartmut

X

 

 

Meyer

Holger

X

 

 

Pflugradt

Enriko

X

 

 

Rauchmann

Claudia

 

X

 

Reese

Sigrun

 

X

 

Schröder

Christian

X

 

 

Schülke

Friedhelm

 

X

 

Schultz

Uwe

 

 

X

Sommerfeld

Tomas

X

 

 

Vandree

Christine

X

 

 

Wachlin

Eberhard

-

-

-

Wieczorkowski

Bernd

 

X

 

Zerbe

Ilona

X

 

 

Zeretzke

Monika

X

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

2

 

Anschließend wird über die so geänderte Beschlussvorlage abgestimmt.

 

 


Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt ihr Einverständnis mit der Inanspruchnahme der in der durch Antrag geänderten Anlage 1 aufgeführten, derzeit gesperrten Mittel in Höhe von 66.030 €.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

 

Ja

Nein

Enthaltung

Andrejewski

Michael

X

 

 

Baumgärtner

Friedrich

 

 

X

Brüsch

Andreas

X

 

 

Campe

Hannes

 

X

 

Gabe

Steffen

-

-

-

Gehrke

Norbert

-

-

-

Göritz

Steffen

 

X

 

Hagemann

Hans-Joachim

 

X

 

Hauptmann

Veronika

X

 

 

Hübner

Olaf

-

-

-

Kohn

Bernd

 

X

 

Kühn

Hartmut

X

 

 

Meyer

Holger

X

 

 

Pflugradt

Enriko

X

 

 

Rauchmann

Claudia

 

X

 

Reese

Sigrun

 

 

X

Schröder

Christian

X

 

 

Schülke

Friedhelm

 

X

 

Schultz

Uwe

 

X

 

Sommerfeld

Tomas

X

 

 

Vandree

Christine

X

 

 

Wachlin

Eberhard

-

-

-

Wieczorkowski

Bernd

 

X

 

Zerbe

Ilona

X

 

 

Zeretzke

Monika

X

 

 

 

Zusammenfassung:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

8

Enthaltungen:

2