Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 24.01.2008 und 07.02.2008      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2008 und 07.02.2008      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 20.12.2007      
Ö 5  
Beschlusskontrolle      
Ö 6     Vorstellung des neuen Polizeirevierleiters Herrn Segebarth und Bericht über die Kriminalitätslage in Anklam      
Ö 7     Bericht des Revierförsters      
Ö 8  
Anzeige nicht genehmigungspflichtiger Haushaltsüberschreitungen für das Haushaltsjahr 2007  
FB2/015/2008  
Ö 9  
Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008 der Hansestadt Anklam  
FB2/016/2008  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2008 mit den aus beiliegendem Stellenplan auf den Seiten 5 und 6 ersichtlichen Änderungen und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008.

 

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

 

1.1

Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben

um

0,00 €

auf

14.465.200,00 €

1.2

Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben

um

0,00 €

auf

5.487.500,00 €

2.

Gesamtbetrag der Kredite

 

 

 

 

 

Veränderung

um

0,00 €

auf

581.300,00 €

 

davon für Umschuldung

um

0,00 €

auf

581.300,00 €

3.

Veränderung der Entnahme aus der allg Rücklage

um

0,00 €

auf

8.000,00 €

4.

Veränderung der Zuführung vom VermHH

 

 

 

 

 

an den VerwHH

um

0,00 €

auf

193.300,00 €

5.

Veränderung des Kassenkredites

um

0,00 €

auf

1.446.500,00 €

6.

Keine Veränderung der Verpflichtungsermächtigung

 

 

 

186.900,00 €

 

Keine Veränderung bei den Hebesätzen

 

              Grundsteuer A                            250 %

              Grundsteuer B                            350 %

              Gewerbesteuer              350 %.

 

Der Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2008 durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Ostvorpommern.

   
    18.02.2008 - Finanzausschuss
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2008 mit den aus beiliegendem Stellenplan auf den Seiten 5 und 6 ersichtlichen Änderungen und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008.

 

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

 

1.1

Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben

um

0,00 €

auf

14.465.200,00 €

1.2

Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben

um

0,00 €

auf

5.487.500,00 €

2.

Gesamtbetrag der Kredite

 

 

 

 

 

Veränderung

um

0,00 €

auf

581.300,00 €

 

davon für Umschuldung

um

0,00 €

auf

581.300,00 €

3.

Veränderung der Entnahme aus der allg Rücklage

um

0,00 €

auf

8.000,00 €

4.

Veränderung der Zuführung vom VermHH

 

 

 

 

 

an den VerwHH

um

0,00 €

auf

193.300,00 €

5.

Veränderung des Kassenkredites

um

0,00 €

auf

1.446.500,00 €

6.

Keine Veränderung der Verpflichtungsermächtigung

 

 

 

186.900,00 €

 

Keine Veränderung bei den Hebesätzen

 

              Grundsteuer A                            250 %

              Grundsteuer B                            350 %

              Gewerbesteuer              350 %.

 

Der Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2008 durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Ostvorpommern.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

1

 

   
    28.02.2008 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt den 1. Nachtragshaushaltsplan 2008 mit den aus beiliegendem Stellenplan auf den Seiten 5 und 6 ersichtlichen Änderungen und die sich daraus ergebende 1. Nachtragshaushaltssatzung 2008.

 

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

 

1.1

Verwaltungshaushalt

 

 

 

 

 

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben

um

0,00 €

auf

14.465.200,00 €

1.2

Vermögenshaushalt

 

 

 

 

 

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben

um

0,00 €

auf

5.487.500,00 €

2.

Gesamtbetrag der Kredite

 

 

 

 

 

Veränderung

um

0,00 €

auf

581.300,00 €

 

davon für Umschuldung

um

0,00 €

auf

581.300,00 €

3.

Veränderung der Entnahme aus der allg Rücklage

um

0,00 €

auf

8.000,00 €

4.

Veränderung der Zuführung vom VermHH

 

 

 

 

 

an den VerwHH

um

0,00 €

auf

193.300,00 €

5.

Veränderung des Kassenkredites

um

0,00 €

auf

1.446.500,00 €

6.

Keine Veränderung der Verpflichtungsermächtigung

 

 

 

186.900,00 €

 

Keine Veränderung bei den Hebesätzen

 

              Grundsteuer A                            250 %

              Grundsteuer B                            350 %

              Gewerbesteuer              350 %.

 

Der Beschluss der 1. Nachtragshaushaltssatzung steht unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung 2008 durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises Ostvorpommern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

12

Nein-Stimmen:

5

Enthaltungen:

2

 

Ö 10  
Bebauungsplan 1 - 2006 "Industriegebiet Anklam" hier: Änderung des Geltungsbereiches  
FB1/137/2008  
Ö 11  
Sanierung Friedensschule Reduzierung der HH Sperre  
FB1/142/2008  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
N 14     Abschluss von neuen Leasingverträgen für 2 Dienstfahrzeuge      
N 15     Aufhebung des Verbots der Führung der Dienstgeschäfte gegen den Bürgermeister      
N 16     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (89 KB) PDF-Dokument (60 KB)