Auszug - Einwohnerfragestunde  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 28.02.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung

Herr Lehrkamp eröffnet die Einwohnerfragestunde

 

Herr Lehrkamp eröffnet die Einwohnerfragestunde. Er informiert darüber, dass Einwohner, die das 14. Lebensjahr vollendet haben, die Möglichkeit erhalten, im öffentlichen Teil der Sitzung Fragen an die Mitglieder der Stadtvertretung sowie den Bürgermeister zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Die Fragen, Vorschläge und Anregungen dürfen sich dabei nicht auf Beratungsgegenstände der stattfindenden Sitzung beziehen. Für die Fragestunde ist eine Zeit von 30 Minuten vorgesehen.

 

Weiter macht er darauf aufmerksam, dass das hier Gesagte von einem Tonband aufgezeichnet wird. Wenn das Protokoll der Stadtvertretersitzung bestätigt ist, werden die Tonbandaufzeichnungen gelöscht.

 

Es gibt keine Wortmeldungen von Seiten der Einwohner. Damit erhalten die Damen und Herren Stadtvertreter die Möglichkeit, Fragen zu stellen.

 

Herr Vetter (Stadtvertreter):

Er bittet die Verwaltung zu prüfen, ob man die Jahnstraße zur verkehrsberuhigten Zone erklären kann.

 

Herr G.-R. Chudaske – stellv. Fachbereichsleiter Öffentliche Ordnung und Sicherheit:

Das Parken ist nur auf den gekennzeichneten Flächen möglich und erlaubt, das heißt: Es darf nur mit Schrittgeschwindigkeit gefahren werden und man darf nur auf gesondert gekennzeichneten Parkflächen stehen.

 

Für Herrn Vetter ist ein Problem, dass man nicht aneinander vorbeifahren kann.

 

Herr Chudaske nimmt das Problem mit und wird das der Sperrkommission vorstellen.

 

Herr Lehrkamp hält es für angebracht, eine Einwohnerversammlung dazu durchzuführen.

 

Die Einwohnerfragestunde wird um 17:34 Uhr geschlossen.

 

Der öffentliche Teil der Stadtvertreterversammlung wird geschlossen. Die Gäste verlassen den Sitzungssaal.