öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
TOP: | Ö 11 | |||||||
Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 28.02.2008 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 15:30 - 18:45 | Anlass: | Sitzung | |||||
FB1/142/2008 Sanierung Friedensschule Reduzierung der HH Sperre | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Federführend: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | Beteiligt: | Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||
Bearbeiter/-in: | Czarske, Jutta | |||||||
Herr Dr. Butzke erklärt, dass die Verwaltung in Bezug auf den Grundsatzbeschluss zur Friedensschule es für erforderlich gehalten hat, sich juristisch beraten zu lassen. Damit sind Kosten entstanden. Er beabsichtigt, am 10.04.2008 zur Stadtvertreterversammlung die Quintessenz der juristischen Beratung in Form einer Beschlussvorlage vorzulegen.
Anträge werden zur Vorlage nicht gestellt.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt unter Vorbehalt der Genehmigung des Haushaltsplanes durch die Rechtsaufsichtsbehörde des Landkreises OVP, aus der Haushaltsstelle 6152-986000 Sanierung Friedensschule die Reduzierung der Haushaltssperre um 5.000,00 EUR auf 1.995.000,00 EUR.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 14 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Enthaltungen: | 4 |