Auszug - Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 24.01.2008 und 07.02.2008  

Herr Böttcher ist wieder anwesend. Damit nehmen 18 Stadtvertreter an der Abstimmung teil.

Protokoll vom 24.01.2008

Herr Jahns beantragt, auf Seite 15 bei der Abstimmung über den 1. Antrag des Kulturausschusses den Zusatz: „Damit ist der Antrag abgelehnt“ zu streichen.

Frau Zeretzke bezieht sich auf ihre Ausführungen, Seite 25, letzter Absatz. Sie bittet, um den Zusammenhang deutlich zu machen, diesen Absatz zu ergänzen.   

Herr Wachlin ist jetzt anwesend. Damit nehmen 19 Stadtvertreter an der Versammlung teil.

Herr Lehrkamp stellt die Niederschrift vorbehaltlich der Änderungen auf Seite 15 und Seite 25 zur Abstimmung.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            17

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              2

Damit ist das Protokoll bestätigt.

Hinweis der Protokollantin:

Im Originalprotokoll wird auf Seite 15 der von Herrn Jahns genannte Zusatz zur Abstimmung gestrichen.

Nach Anhörung des Tonbands wird der Absatz auf Seite 25 im Originalprotokoll wie folgt geändert:

„In der Hauptausschusssitzung haben zu der Problematik 3 Leute dafür gestimmt und 3 haben sich enthalten. Diejenigen, die sich enthalten hatten, wollten, dass gebaut wird, haben aber erhebliche rechtliche Bedenken geäußert. Deshalb wurde der Bürgermeister aufgefordert, bei der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde noch mal anzufragen und das prüfen zu lassen.

Sie fragt Herrn Galander: „Warum haben Sie nicht mit der Unteren Rechtsaufsichtsbehörde noch mal gesprochen?““

Protokoll vom 07.02.2008

Zu dem Protokoll gibt es keine Änderungs- oder Ergänzungswünsche. Über das Protokoll wird abgestimmt.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            17

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              2

Damit ist das Protokoll bestätigt.