Tagesordnung - Sitzung des Finanzausschusses  

Bezeichnung: Sitzung des Finanzausschusses
Gremium: Finanzausschuss
Datum: Mo, 26.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:20 Anlass: Sitzung

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Aufhebung einer Haushaltssperre - Zuschuss für den ÖPNV  
Fin/250/2005  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperre für die Haushaltsstelle

8230-717000 - Zuschüsse für den ÖPNV.

 

   
    26.09.2005 - Finanzausschuss
    Ö 2 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperre für die Haushaltsstelle 8230-717000 - Zuschüsse für den ÖPNV.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

   
    06.10.2005 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperre für

die Haushaltsstelle 8230-717000 - Zuschüsse für den ÖPNV.

 

Der Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Tourismus wird beauftragt,

mit der AVG schnellstmöglich auf Basis einer Fahrgastanalyse zu

ermitteln, wie zukünftig weiter verfahren werden soll. Dazu sind Varianten

zu erarbeiten, z. B. Nachauftragnehmer, und der Stadtvertretung

vorzulegen.

 

Die Verwaltung möge vor Erarbeitung der Haushaltssatzung 2006 mit den gemeinnützigen Trägern der Stadt beraten, ob diese mit einem geringeren Zuschussbedarf Fahrlinien für die Stadt betreiben können.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

4

Enthaltungen:

3

 

Ö 3  
Beantragung ÜPL für die HH-Stelle Orts- u. Regionalplanung/Bauleitplanung  
BA/284/2005  
Ö 4  
Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Lilienthal-Denkmal  
HuK/082/2005  
Ö 5  
Beschluss der 2. Nachtragshaushaltssatzung 2005 der Hansestadt Anklam  
Fin/246/2005  
Ö 6  
Haushaltssicherungskonzept zum II. Nachtragshaushaltsplan 2005  
Fin/247/2005  
Ö 7     Sonstiges      
N 8     Protokollkontrolle      
N 9     Sonstiges      
N 10     Schließen der Sitzung