Auszug - Aufhebung einer Haushaltssperre - Zuschuss für den ÖPNV  

Sitzung des Finanzausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Finanzausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 26.09.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:20 Anlass: Sitzung
Fin/250/2005 Aufhebung einer Haushaltssperre - Zuschuss für den ÖPNV
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:Frau Liebscher, Gisela
Federführend:Amt für Finanzen Beteiligt:Amt für Finanzen
Bearbeiter/-in: Kwasniak, Manuela   

Herr Lichtwardt teilt mit, dass 1/3 des Betrages bereits ausgezahlt wurde

 

Herr Lichtwardt teilt mit, dass 1/3 des Betrages bereits ausgezahlt wurde. Für die Verwaltung waren die Voraussetzungen für die Aufhebung der Sperre erfüllt.

 

Herr Stifft kritisiert diese Verfahrensweise der Verwaltung. Der Betrag hätte nicht ausgezahlt werden dürfen.

 

Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperre für die Haushaltsstelle 8230-717000 - Zuschüsse für den ÖPNV.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0