Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 2 | |||||||
Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 26.09.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 16:30 - 19:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
Fin/250/2005 Aufhebung einer Haushaltssperre - Zuschuss für den ÖPNV | ||||||||
Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
Unterzeichner FB/SG: | Frau Liebscher, Gisela | |||||||
Federführend: | Amt für Finanzen | Beteiligt: | Amt für Finanzen | |||||
Bearbeiter/-in: | Kwasniak, Manuela | |||||||
Herr Lichtwardt teilt mit, dass 1/3 des Betrages bereits ausgezahlt wurde. Für die Verwaltung waren die Voraussetzungen für die Aufhebung der Sperre erfüllt.
Herr Stifft kritisiert diese Verfahrensweise der Verwaltung. Der Betrag hätte nicht ausgezahlt werden dürfen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt die Aufhebung der Haushaltssperre für die Haushaltsstelle 8230-717000 - Zuschüsse für den ÖPNV.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 0 |