Auszug - Genehmigung einer außerplanmäßigen Ausgabe für das Lilienthal-Denkmal  

Herr Lichtwardt erläutert noch einmal den Sachverhalt. Bei der Planung der Mittel sei man von einem Gutachten aus dem Jahr 2003 ausgegangen. Das Gutachten ging davon aus, dass die Sanierung vor Ort vorgenommen werden kann und der Standort beibehalten wird. Das beauftragte Planungsbüro hat sich mit  dem Gutachter in Verbindung gesetzt und das Vorhaben noch einmal geprüft mit dem Ergebnis, dass eine Sanierung vor Ort nicht mehr vorgenommen werden kann. Eine Größenordnung über die zusätzlichen Kosten stand zu dem Zeitpunkt der Haushaltsplanung 2005 noch nicht fest.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt eine außerplanmäßige Ausgabe in der HHSt. 3000-500 000 in Höhe von 60 TEUR für die Sanierung des Lilienthal-Denkmals.

Die Deckung der außerplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus

Minderausgaben bei der HHSt.                            9100-808000 (3.800 EUR)

Mehreinnahmen bei der HHSt.                             8100-210000 (5.200 EUR)

                                                                                    9100-206000 (1.000 EUR)

Entnahme aus der allgemeinen (9100-310000 und 9100-90000)

Rücklage über den Vermögenshaushalt              9100-280000 (50.000 EUR)

Abstimmungsergebnis: