| Sitzung des Finanzausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 3 | |||||||
| Gremium: | Finanzausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Mo, 26.09.2005 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 19:20 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BA/284/2005 Beantragung ÜPL für die HH-Stelle Orts- u. Regionalplanung/Bauleitplanung | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Bartelt | |||||||
| Federführend: | Bauamt | Beteiligt: | Bauamt | |||||
| Bearbeiter/-in: | Bartelt, Ute | |||||||
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Frau Wittmann-Stifft bringt ihre Verwunderung darüber zum Ausdruck, dass vom einreichenden Amtsleiter zur Deckung die Entnahme aus der Allgemeinen Rücklage vorgeschlagen wird, ohne dies mit der Kämmerei abzusprechen. Sie weist darauf hin, dass diese Mittel mit dem vorgelegten Nachtrag nicht mehr zur Verfügung stehen. Es müsste sonst eine andere Maßnahme gestrichen werden. Außerdem ist für sie der Tatbestand einer ÜPL nicht vorhanden.
Herr Brambach teilt mit, dass für ihn der Tatbestand für eine ÜPL sehrwohl vorhanden ist. Es existiere ein Beschluss der Stadtvertretung aus dem Frühjahr dieses Areal zu überplanen mit dem Ziel der Weiterentwicklung des Hafengeländes und der Verhinderung eines Neubaus von Discountern.
Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt eine überplanmäßige Ausgabe in Höhe von 10.000,- EUR für die Haushaltsstelle 6100-655000 Orts- und Regionalplanung/Bauleitplanung.
Die Deckung erfolgt aus der Haushaltsstelle 9100-310000 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft/Entnahme aus allgemeinen Rücklagen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 0 |
Nein-Stimmen: | 3 |
Enthaltungen: | 2 |