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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 10.10.2013 | ||||||||||
| Ö 4 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2013 | ||||||||||
| Ö 5 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 26.09.2013, 24.10.2013 sowie 07.11.2013 | ||||||||||
| Ö 6 | Beschlusskontrolle öffentlicher Teil | ||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 8 | Feststellung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Anklam | RPA/012/2013 | |||||||||
| Ö 9 | Feststellung der Eröffnungsbilanz des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam | RPA/013/2013 | |||||||||
| Ö 10 | Jahresrechnung 2011 – Beschlussfassung und Entlastung | RPA/014/2013 | |||||||||
| Ö 11 | Städtebaulicher Rahmenplan "Innenstadt und Erweiterungsgebiet", 2. Fortschreibung Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen | FB1/671/2013 | |||||||||
| Ö 12 | Städtebaulicher Rahmenplan "Innenstadt und Erweiterungsgebiet" 2. Fortschreibung hier: 1. Selbstbindungsbeschluss 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe | FB1/672/2013 | |||||||||
| Ö 13 | Einzelhandelskonzept, 2. Fortschreibung | FB1/673/2013 | |||||||||
| Ö 14 | Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2 der Hansestadt Anklam | FB2/139/2013 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2. Die im HSK 2013-2 unter Punkt 2 aufgeführten Optionen E1, E2, S12, S13 und S14 sind mit ihren finanziellen Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Der Haushaltsplan 2014 ist durch einen Nachtragshaushaltsplan entsprechend zu korrigieren. Die Jahre 2015 und 2016 betreffende Festlegungen sind im Rahmen der aufzustellenden Haushaltspläne sachgerecht zu berücksichtigen. |
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| 02.12.2013 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||
| 03.12.2013 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||
| Ö 4 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss:
Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung den Beschlussvorschlag
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2. Die im HSK 2013-2 unter Punkt 2 aufgeführten Optionen E1, E2, S12, S13 und S14 sind mit ihren finanziellen Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Der Haushaltsplan 2014 ist durch einen Nachtragshaushaltsplan entsprechend zu korrigieren. Die Jahre 2015 und 2016 betreffende Festlegungen sind im Rahmen der aufzustellenden Haushaltspläne sachgerecht zu berücksichtigen.
anzunehmen. Abstimmungsergebnis:
Der Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtvertretung mit seinem Abstimmungsverhalten die Vorlage abzulehnen. |
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| 12.12.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 14 - abgelehnt | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt das beigefügte Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2. Die im HSK 2013-2 unter Punkt 2 aufgeführten Optionen E1, E2, S12, S13 und S14 sind mit ihren finanziellen Festsetzungen offizielle Konsolidierungsziele. Der Haushaltsplan 2014 ist durch einen Nachtragshaushaltsplan entsprechend zu korrigieren. Die Jahre 2015 und 2016 betreffende Festlegungen sind im Rahmen der aufzustellenden Haushaltspläne sachgerecht zu berücksichtigen. Zum Schluss lässt Herr Starigk über das geänderte Haushaltssicherungskonzept abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Damit ist die Beschlussvorlage abgelehnt. |
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| Ö 15 | Annahme eine Spende | BM/362/2013 | |||||||||
| Ö 16 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 17 | Beschlusskontrolle nicht öffentlicher Teil | ||||||||||
| N 18 | Grundstück Hansequartier am Bollwerk | ||||||||||
| N 19 | Überlassungsvertrag Schwimmhalle - Vertragsänderung - Bestätigung des besonderen öffentlichen Interesses | ||||||||||
| N 20 | Verkauf des Grundstückes Johann-Friedrich-Böttger-Straße im Gewerbegebiet Süd-Ost | ||||||||||
| N 21 | Ländlicher Wegebau Schanzenberg | ||||||||||
| N 22 | Erstattungsforderung des Herrn Bürgermeister Michael Galander gegenüber der Hansestadt Anklam für angefallene Prozeßkosten und geleistete Verfahrenskosten | ||||||||||
| N 23 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (75 KB) |  (59 KB) |
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