Auszug - Städtebaulicher Rahmenplan "Innenstadt und Erweiterungsgebiet", 2. Fortschreibung Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen  

Frau Thurow erklärt, dass durch niemanden gegenteilige Bedenken oder dergleichen geäußert wurden.

Aus Sicht von Herrn Schultz ist dies ein Zeichen von nicht gelebter Demokratie.

Beschlussvorschlag:

1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1-31 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Seite 1-7 der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
3. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind.
4. Die Behörden und Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

Abstimmungsergebnis: