Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 12.12.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:52 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 10.10.2013      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.10.2013      
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 26.09.2013, 24.10.2013 sowie 07.11.2013      
Ö 6  
Beschlusskontrolle öffentlicher Teil      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde      
Ö 8  
Feststellung der Eröffnungsbilanz der Hansestadt Anklam  
RPA/012/2013  
Ö 9  
Feststellung der Eröffnungsbilanz des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam  
RPA/013/2013  
Ö 10  
Jahresrechnung 2011 – Beschlussfassung und Entlastung  
RPA/014/2013  
Ö 11  
Städtebaulicher Rahmenplan "Innenstadt und Erweiterungsgebiet", 2. Fortschreibung Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Stellungnahmen  
Enthält Anlagen
 FB1/671/2013  
Ö 12  
Städtebaulicher Rahmenplan "Innenstadt und Erweiterungsgebiet" 2. Fortschreibung hier: 1. Selbstbindungsbeschluss 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
 FB1/672/2013  
Ö 13  
Einzelhandelskonzept, 2. Fortschreibung  
Enthält Anlagen
 FB1/673/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung nimmt die Ergebnisse der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes zur Kenntnis und stimmt den Grundzügen der Einzelhandelsentwicklung und der Struktur des Einzelhandels zu.
  2. Das Einzelhandelskonzept wird durch die Stadtvertretung gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Einzelhandelskonzept, 2. Fortschreibung entsprechend der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo das Einzelhandelskonzept, 2. Fortschreibung während der Dienstzeiten einzusehen ist und über deren Inhalt Auskunft verlangen kann.

 

 

 
   
    04.12.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung nimmt die Ergebnisse der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes zur Kenntnis und stimmt den Grundzügen der Einzelhandelsentwicklung und der Struktur des Einzelhandels zu.
  2. Das Einzelhandelskonzept wird durch die Stadtvertretung gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Einzelhandelskonzept, 2. Fortschreibung entsprechend der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo das Einzelhandelskonzept, 2. Fortschreibung während der Dienstzeiten einzusehen ist und über deren Inhalt Auskunft verlangen kann.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 
   
    12.12.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung nimmt die Ergebnisse der 2. Fortschreibung des Einzelhandelskonzeptes zur Kenntnis und stimmt den Grundzügen der Einzelhandelsentwicklung und der Struktur des Einzelhandels zu.
  2. Das Einzelhandelskonzept wird durch die Stadtvertretung gebilligt.
  3. Der Bürgermeister wird beauftragt, das Einzelhandelskonzept, 2. Fortschreibung entsprechend der Hauptsatzung der Hansestadt Anklam bekannt zu machen. Dabei ist anzugeben, wo das Einzelhandelskonzept, 2. Fortschreibung während der Dienstzeiten einzusehen ist und über deren Inhalt Auskunft verlangen kann.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

3

 
Ö 14  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
 FB2/139/2013  
Ö 15  
Annahme eine Spende  
BM/362/2013  
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
N 17     Beschlusskontrolle nicht öffentlicher Teil      
N 18     Grundstück Hansequartier am Bollwerk      
N 19     Überlassungsvertrag Schwimmhalle - Vertragsänderung - Bestätigung des besonderen öffentlichen Interesses      
N 20     Verkauf des Grundstückes Johann-Friedrich-Böttger-Straße im Gewerbegebiet Süd-Ost      
N 21     Ländlicher Wegebau Schanzenberg      
N 22     Erstattungsforderung des Herrn Bürgermeister Michael Galander gegenüber der Hansestadt Anklam für angefallene Prozeßkosten und geleistete Verfahrenskosten      
N 23     Schließen der Tagung      
               
Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (75 KB) PDF-Dokument (59 KB)