Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Mandatsänderung      
Ö 4     Änderung der Besetzung der Fachausschüsse      
Ö 4.1  
Ausschuss für Finanzen      
Ö 4.2  
Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement      
Ö 4.3  
Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur      
Ö 5  
Änderung der Besetzung der Gesellschafterversammlung GWA      
Ö 6  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 07.04.2022  
2022/SVV/054  
     
   
Ö 7  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 17.03.2022      
Ö 8  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 9  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 10  
Projektvorstellung biogeniV      
Ö 11  
Masterplan Hansestadt Anklam Peeneufer Nord- und Süd  
Enthält Anlagen
2022/FB1/605  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt den vorliegenden „Masterplan Hansestadt Anklam Peeneufer Nord- und Süd“ als Handlungsgrundlage zur Entwicklung der städtisch geprägten Gebiete nördlich und südlich der Peene.

Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, die daraus resultierenden Maßnahmen für die Zukunft vorzubereiten. Mit der Umsetzung einzelner Maßnahmen des Masterplanes soll zeitnah begonnen werden. Dies betrifft insbesondere auch die Sicherung und ggf. den Erwerb der notwendigen Flächen/Grundstücke/Gebäude. In einem Teilbereich des Masterplanes (das sogenannte Schwedenviertel) ist ein Bebauungsplan gesondert aufzustellen

 

 

 

   
    14.06.2022 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt den vorliegenden „Masterplan Hansestadt Anklam Peeneufer Nord- und Süd“ als Handlungsgrundlage zur Entwicklung der städtisch geprägten Gebiete nördlich und südlich der Peene.

 

 

 

 

 

 

Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, die daraus resultierenden Maßnahmen für die Zukunft vorzubereiten. Mit der Umsetzung einzelner Maßnahmen des Masterplanes soll zeitnah begonnen werden. Dies betrifft insbesondere auch die Sicherung und ggf. den Erwerb der notwendigen Flächen/Grundstücke/Gebäude. In einem Teilbereich des Masterplanes (das sogenannte Schwedenviertel) ist ein Bebauungsplan gesondert aufzustellen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    15.06.2022 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Kultur
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt den vorliegenden „Masterplan Hansestadt Anklam Peeneufer Nord- und Süd“ als Handlungsgrundlage zur Entwicklung der städtisch geprägten Gebiete nördlich und südlich der Peene.

Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, die daraus resultierenden Maßnahmen für die Zukunft vorzubereiten. Mit der Umsetzung einzelner Maßnahmen des Masterplanes soll zeitnah begonnen werden. Dies betrifft insbesondere auch die Sicherung und ggf. den Erwerb der notwendigen Flächen/Grundstücke/Gebäude. In einem Teilbereich des Masterplanes (das sogenannte Schwedenviertel) ist ein Bebauungsplan gesondert aufzustellen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    23.06.2022 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt den vorliegenden „Masterplan Hansestadt Anklam Peeneufer Nord- und Süd“ als Handlungsgrundlage zur Entwicklung der städtisch geprägten Gebiete nördlich und südlich der Peene.

Die Verwaltung wird gleichzeitig beauftragt, die daraus resultierenden Maßnahmen für die Zukunft vorzubereiten. Mit der Umsetzung einzelner Maßnahmen des Masterplanes soll zeitnah begonnen werden. Dies betrifft insbesondere auch die Sicherung und ggf. den Erwerb der notwendigen Flächen/Grundstücke/Gebäude. In einem Teilbereich des Masterplanes (das sogenannte Schwedenviertel) ist ein Bebauungsplan gesondert aufzustellen

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 12  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B1-2022 "Schwedenviertel"  
Enthält Anlagen
2022/FB1/604  
Ö 13  
Satzung der Hansestadt Anklam über die Veränderungssperre "Schwedenviertel"  
Enthält Anlagen
2022/FB1/608  
Ö 14  
Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2022/FB1/606  
Ö 15  
Räumliche Festlegung "Hansestadt Anklam - Wohngebiet Südstadt" nach § 171e BauGB  
Enthält Anlagen
2022/FB1/609  
Ö 16  
Aufstellung eines Bebauungsplanes B2-2022 "Wohngebiet Gellendin" in Verbindung mit der 15. Änderung des Flächennutzungsplanes  
Enthält Anlagen
2022/FB1/610  
Ö 17  
Einziehung eines Teilbereiches der Mägdestr. in Anklam  
Enthält Anlagen
2022/FB1/613  
Ö 18  
Annahme von Spenden - Spenden für Dritte  
2022/BM/406  
Ö 19  
Grundsatzentscheidung über den Ankauf und die weitere Verfahrensweise zur Revitalisierung der MS "Dömitz"  
Enthält Anlagen
2022/FB2/251  
Ö 20  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 21  
Sonstiges      
Ö 22  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2022 - öffentlicher Teil  
2022/SVV/054  
     
   
N 23     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.04.2022 - nichtöffentlicher Teil      
N 24     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 25     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Auftragsvergabe für das Bauvorhaben "Neubau Regionales Informations- und Tourismuszentrum" - Archäologische Baubegleitung      
N 26     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung - Auftragsvergabe für das Bauvorhaben "Neubau Regionales Informations- und Tourismuszentrum" - Spezialtiefbauarbeiten      
N 27     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Nikolaikirche Anklam - Teilerneuerung Fußbodenkonstruktion (Interreg) - Los 06.024.1 Keramischer Plattenboden      
N 28     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - Auftragsvergabe für die Sanierung der Stadtmauer 2.BA an der Mauerstraße 2.BA in Anklam      
N 29     Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - Auftragsvergabe für das Bauvorhaben Nikolaikirche Anklam - Teilerneuerung Fußbodenkonstruktion (Interreg) - Los 02.1 Stark- und Schwachstrominstallation      
N 30     Grundstücksverkauf am Lilienthalring - Aufhebung Vorlage 2021/FB1/521      
N 31     Grundstücksverkauf an der Akazienstraße      
N 32     Sonstiges      
N 33     Schließen der Tagung