Auszug - Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam  

Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 23.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:58 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: Pause - 17:00 Uhr
2022/FB1/606 Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam
   
 
Status:öffentlichDrucksache-Art:Beschlussvorlage
Unterzeichner FB/SG:1. Michael Galander
2. Bürgermeister
Federführend:Fachbereich 1 - Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement Bearbeiter/-in: Lange, Peggy

Die Fraktionen tragen ihre Sicht auf die Satzung vor. Die akute Preisentwicklung und der Zeitpunkt werden kritisch betrachtet.  

 


Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt die vorliegende Straßenreinigungssatzung der Hansestadt Anklam sowie die darauf aufbauende Gebührensatzung mit Inkrafttreten zum 01.07.2022.

 

Die Stadtvertretung beschließt weiterhin die Aufhebung der Straßenreinigungssatzung vom 23.11.2010/ 13.01.2011 und die Aufhebung der Gebührensatzung vom 06.10.2005.

 


 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

16

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

2