Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 01.10.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Unter Einhaltung der geltenden Abstands- und Hygieneregeln! Pause - 17:00 Uhr

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 13.08.2020  
2020/SVV/043  
     
   
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 25.06.2020      
Ö 5  
Bericht der Polizeiinspektion Anklam zur Kriminalitätsstatistik      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 7  
Wahl von Schiedspersonen für die Schiedsstelle der Hansestadt Anklam  
2020/BM/379  
Ö 8  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2020/FB1/396  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes, die die Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Flächen für Versorgungsanlagen und Abwasserbeseitigungen zur Herstellung einer Klärschlammvererdungsanlage zum Inhalt hat, aufzuheben.

 

   
    22.09.2020 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes, die die Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Flächen für Versorgungsanlagen und Abwasserbeseitigungen zur Herstellung einer Klärschlammvererdungsanlage zum Inhalt hat, aufzuheben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

7

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    01.10.2020 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt, die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes, die die Umwandlung von Flächen für die Landwirtschaft in Flächen für Versorgungsanlagen und Abwasserbeseitigungen zur Herstellung einer Klärschlammvererdungsanlage zum Inhalt hat, aufzuheben.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

22

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 9  
Bebauungsplan 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße" hier: Aufstellungsbeschluss zur 3. Änderung des Bebauungsplanes 2-1995 "Siedlung Erich-Mühsam-Straße"  
Enthält Anlagen
2020/FB1/398  
Ö 10  
Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus" 2021, LFM - IKAREUM (Aktualisierung der Vorlage 2018/FB1/252)  
2020/FB1/400  
Ö 11  
Bebauungsplan 2-1999 "Am Kleinbahnweg" hier: Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses  
Enthält Anlagen
2020/FB1/401  
Ö 12  
Sammelbeschluss zur Annahme von Spenden aus dem Jahr 2017 (im Zuge der Aufstellung des Jahresabschlusses 2017)  
Enthält Anlagen
2020/FB2/117  
Ö 13  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V  
Enthält Anlagen
2020/RPA/023  
Ö 14  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V  
2020/RPA/024  
Ö 15  
Feststellung des Jahresabschlusses 2017 des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 1 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
Enthält Anlagen
2020/RPA/025  
Ö 16  
Entlastung des Bürgermeisters für das Haushaltsjahr 2017 für das Städtebauliche Sondervermögen der Hansestadt Anklam gemäß § 60 Abs. 5 Satz 2 KV M-V i.V.m. § 64 KV M-V  
2020/RPA/026  
Ö 17  
Bereitstellung der Eigenmittel für die weitere Umsetzung des Bundesförderprogramms "Demokratie leben" der Hansestadt Anklam für die Jahre 2021 bis 2024  
2020/FB2/118  
Ö 18  
Karniner Brücke mit Abzweig nach Anklam  
2020/Gem/006  
Ö 19  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 20  
Sonstiges      
Ö 21  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020 - öffentlicher Teil  
2020/SVV/043  
     
   
N 22     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 13.08.2020 - nichtöffentlicher Teil      
N 23     Schulcampus Innenstadt - Präsentation und Erläuterungen zur Kostenverfolgung      
N 24     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters DS-Nr. 2020/FB1/392      
N 25     Genehmigung der Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters vom 01.10.2020 zur Neuaufnahme eines Kommunaldarlehens in Höhe von 3.109.300,00 EUR      
N 26     Sonstiges      
N 27     Schließen der Tagung