Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: 17:00 Uhr Pause
Anlagen:
Beschlusskontrolle öffentlich SVV 17.03  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 14.01.2016      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Mandatsveränderung / Neubesetzung Stadtvertreter      
Ö 6  
Mandatsveränderung / Neubestimmung Ausschussmitglied Ausschuss für Finanzen      
Ö 7  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 8  
Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 04.02.2016 zur Drucksache 2016/FB2/016-Haushaltssicherungskonzept HSK 2015-1  
Enthält Anlagen
2016/BV/001  
Ö 9  
Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 04.02.2016 zur Drucksache 2016/FB2/017-3. Nachtragshaushalt 2015/2016  
Enthält Anlagen
2016/BV/002  
Ö 10  
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1)
Enthält Anlagen
2016/FB2/016  
Ö 11  
3. Nachtragshaushalt 2015/16 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2016/FB2/017  
Ö 12  
4. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/FB2/019  
Ö 13  
Wahrnehmung der stimmberechtigten Mitgliedschaft für die Hansestadt Anklam in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern  
Enthält Anlagen
2016/FB2/022  
Ö 14  
Vorpommersche Dorfstraße - Kündigung der Mitgliedschaft  
Enthält Anlagen
2016/BM/032  
Ö 15  
Vertragskündigung - Betreibung des Anklamer Knabenchor  
Enthält Anlagen
2016/BM/036  
Ö 16  
Gestaltungssatzung "Siedlung Gellendiner Weg" 3. Änderung  
Enthält Anlagen
2016/FB1/054  
Ö 17  
Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus 2016" für das Vorhaben "Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM"  
2016/FB1/057  
Ö 18  
Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der GKU Gesellschaft für Kommunale Umweltdienste mbH Ostmecklenburg - Vorpommern  
Enthält Anlagen
2016/FB1/059  
Ö 19  
Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der BGB - Grundstücksgesellschaft Herten  
Enthält Anlagen
2016/FB1/060  
Ö 20  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes 1 - 2005 "Errichtung eines ALDI - Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/FB1/061  
Ö 21  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/FB1/062  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

 

 

1.      Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 – 1994 „Quartier

Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam.

 

2.      Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der Begründung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 – 1994  „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“.

 

 

3.Der Entwurf des Bebauungsplanes und die erarbeitete Fassung der Begründung sind               gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

 

  1. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind gemäß § 4 Abs 2 BauGB anzuschreiben und zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

   
    09.03.2016 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 9 - (offen)
   

 

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 – 1994 „Quartier

Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam.

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der Begründung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 – 1994  „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“.

 

3.Der Entwurf des Bebauungsplanes und die erarbeitete Fassung der Begründung sind               gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind gemäß § 4 Abs 2 BauGB anzuschreiben und zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

 

   
    17.03.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 – 1994 „Quartier

Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“ der Hansestadt Anklam.

 

  1. Die Stadtvertretung billigt die vorliegende Fassung der Begründung der 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 – 1994  „Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße“.

 

3.Der Entwurf des Bebauungsplanes und die erarbeitete Fassung der Begründung sind               gemäß § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen.

 

  1. Die Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und Nachbargemeinden sind gemäß § 4 Abs 2 BauGB anzuschreiben und zur Abgabe einer Stellungnahme aufzufordern.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

7

Enthaltungen:

3

 

 

Ö 22  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 23  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/005  
N 24     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 25     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 26     Auftragsvergabe zur Sanierung der Bluthsluster Str. in Anklam      
N 27     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Beschlusskontrolle öffentlich SVV 17.03 (588 KB)