Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 17.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:23 Anlass: Sitzung
Raum: Gotisches Giebelhaus
Ort: Frauenstraße 12, 17389 Anklam
Zusatz: 17:00 Uhr Pause
Anlagen:
Beschlusskontrolle öffentlich SVV 17.03  

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 14.01.2016      
Ö 4  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 5  
Mandatsveränderung / Neubesetzung Stadtvertreter      
Ö 6  
Mandatsveränderung / Neubestimmung Ausschussmitglied Ausschuss für Finanzen      
Ö 7  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 8  
Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 04.02.2016 zur Drucksache 2016/FB2/016-Haushaltssicherungskonzept HSK 2015-1  
Enthält Anlagen
2016/BV/001  
Ö 9  
Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 04.02.2016 zur Drucksache 2016/FB2/017-3. Nachtragshaushalt 2015/2016  
Enthält Anlagen
2016/BV/002  
Ö 10  
1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1)
Enthält Anlagen
2016/FB2/016  
Ö 11  
3. Nachtragshaushalt 2015/16 der Hansestadt Anklam
Enthält Anlagen
2016/FB2/017  
Ö 12  
4. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2016/FB2/019  
Ö 13  
Wahrnehmung der stimmberechtigten Mitgliedschaft für die Hansestadt Anklam in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern  
Enthält Anlagen
2016/FB2/022  
Ö 14  
Vorpommersche Dorfstraße - Kündigung der Mitgliedschaft  
Enthält Anlagen
2016/BM/032  
Ö 15  
Vertragskündigung - Betreibung des Anklamer Knabenchor  
Enthält Anlagen
2016/BM/036  
Ö 16  
Gestaltungssatzung "Siedlung Gellendiner Weg" 3. Änderung  
Enthält Anlagen
2016/FB1/054  
Ö 17  
Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus 2016" für das Vorhaben "Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM"  
2016/FB1/057  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam stimmt der Teilnahme am Projektaufruf im Investitionsprogramm Nationale Projekte des Städtebaus 2016r das Bauvorhaben Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM“ und allen weiteren verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Auslobung des Projektvorhabens zu.

 

 

 

   
    08.03.2016 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales
    Ö 6 - (offen)
   

Beschluss:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam stimmt der Teilnahme am Projektaufruf im Investitionsprogramm Nationale Projekte des Städtebaus 2016 für das Bauvorhaben „Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM“ und allen weiteren verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Auslobung des Projektvorhabens zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

 

   
    09.03.2016 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 5 - (offen)
   

Über die Vorlage wird mit folgendem Beschlussvorschlag abgestimmt:

 

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam stimmt der Teilnahme am Projektaufruf im Investitionsprogramm Nationale Projekte des Städtebaus 2016 für das Bauvorhaben „Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM“ und allen weiteren verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Auslobung des Projektvorhabens zu.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

9

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

   
    17.03.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam stimmt der Teilnahme am Projektaufruf im Investitionsprogramm Nationale Projekte des Städtebaus 2016 für das Bauvorhaben „Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM“ und allen weiteren verfahrensrechtlichen Rahmenbedingungen bei der Auslobung des Projektvorhabens zu.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

 

Ö 18  
Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der GKU Gesellschaft für Kommunale Umweltdienste mbH Ostmecklenburg - Vorpommern  
Enthält Anlagen
2016/FB1/059  
Ö 19  
Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der BGB - Grundstücksgesellschaft Herten  
Enthält Anlagen
2016/FB1/060  
Ö 20  
1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes 1 - 2005 "Errichtung eines ALDI - Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/FB1/061  
Ö 21  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2016/FB1/062  
Ö 22  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 23  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2016 - öffentlicher Teil  
2016/SVV/005  
N 24     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2016 - nichtöffentlicher Teil      
N 25     Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil      
N 26     Auftragsvergabe zur Sanierung der Bluthsluster Str. in Anklam      
N 27     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 1 Beschlusskontrolle öffentlich SVV 17.03 (588 KB)