|
|
|||||||||||||||||||||||||||||||||||||
| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||||||||
| Ö 3 | Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 14.01.2016 | ||||||||||||||||
| Ö 4 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||||||||
| Ö 5 | Mandatsveränderung / Neubesetzung Stadtvertreter | ||||||||||||||||
| Ö 6 | Mandatsveränderung / Neubestimmung Ausschussmitglied Ausschuss für Finanzen | ||||||||||||||||
| Ö 7 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||||||||
| Ö 8 | Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 04.02.2016 zur Drucksache 2016/FB2/016-Haushaltssicherungskonzept HSK 2015-1 | 2016/BV/001 | |||||||||||||||
| Ö 9 | Widerspruch gegen den Beschluss der Stadtvertretung vom 04.02.2016 zur Drucksache 2016/FB2/017-3. Nachtragshaushalt 2015/2016 | 2016/BV/002 | |||||||||||||||
| Ö 10 | 1. Fortschreibung des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK 2015-1) |  |
2016/FB2/016 | ||||||||||||||
| Ö 11 | 3. Nachtragshaushalt 2015/16 der Hansestadt Anklam | |
2016/FB2/017 | ||||||||||||||
| Ö 12 | 4. Nachtragshaushalt der Hansestadt Anklam | 2016/FB2/019 | |||||||||||||||
| Ö 13 | Wahrnehmung der stimmberechtigten Mitgliedschaft für die Hansestadt Anklam in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Elektronische Verwaltung in Mecklenburg-Vorpommern | 2016/FB2/022 | |||||||||||||||
| Ö 14 | Vorpommersche Dorfstraße - Kündigung der Mitgliedschaft | 2016/BM/032 | |||||||||||||||
| Ö 15 | Vertragskündigung - Betreibung des Anklamer Knabenchor | 2016/BM/036 | |||||||||||||||
| VORLAGE | |||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Kündigung des Vertrages zur Betreibung des Anklamer Knabenchores durch die Vorpommersche Kulturfabrik e.V. zum 31.12.2017.
|
|||||||||||||||||
| 07.03.2016 - Ausschuss für Finanzen | |||||||||||||||||
| Ö 4 - abgelehnt | |||||||||||||||||
|
Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Kündigung des Vertrages zur Betreibung des Anklamer Knabenchores durch die Vorpommersche Kulturfabrik e.V. zum 31.12.2017.
Über den Beschlussvorschlag wird debattiert und abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
|
|||||||||||||||||
| 08.03.2016 - Ausschuss für Stadtmarketing, Bildung und Soziales | |||||||||||||||||
| Ö 5 - (offen) | |||||||||||||||||
|
Herr Schröder bittet um Abstimmung bezüglich Rederechte für Herrn Dr. Wolfgang Bordel und Herrn Wolfgang Stifft:
Abstimmungsergebnis:
Für beide genannten Herren wird Rederecht erteilt.
Herr Dr. Bordel schildert die Anstrengungen des Theaters und des Knabenchores in der Vergangenheit und Gegenwart. Die Zuwendungen für den Chor wurden bereits von 25.000 € auf 21.900 € gekürzt. Alles ist am Limit. Herr Bordel bietet den Abgeordneten Einsicht in die Haushaltsbücher an. Der Jahresabschluss 2014 wird mit dem Protokoll an die Ausschussmitglieder versendet, alle weiteren Unterlagen können in SG 01 eingesehen werden.
Herr Stifft berichtet über die 43jährige Geschichte und die Arbeit des Fördervereins für den Anklamer Knabenchor mit gegenwärtig 20 Mitgliedern sowie über die Anstrengungen der Sponsorengewinnung (2.500 € - 3.000 € p.a.).
Die Ausschussmitglieder und Gäste diskutieren über den Status des Knabenchores, der sich in Trägerschaft der Stadt Anklam befindet und über Fördermöglichkeiten.
Beschluss:
Beschlussvorschlag: Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die Kündigung des Vertrages zur Betreibung des Anklamer Knabenchores durch die Vorpommersche Kulturfabrik e.V. zum 31.12.2017.
Abstimmungsergebnis:
Herr Schülke verlässt um19.04 Uhr die Sitzung. Somit sind 9 von 11 Ausschussmitglieder anwesend.
|
|||||||||||||||||
| 17.03.2016 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||||||||
| Ö 15 - zurückgezogen | |||||||||||||||||
| Ö 16 | Gestaltungssatzung "Siedlung Gellendiner Weg" 3. Änderung | 2016/FB1/054 | |||||||||||||||
| Ö 17 | Teilnahme am Projektaufruf "Nationale Projekte des Städtebaus 2016" für das Vorhaben "Entwicklung der Nikolaikirche zum IKAREUM" | 2016/FB1/057 | |||||||||||||||
| Ö 18 | Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der GKU Gesellschaft für Kommunale Umweltdienste mbH Ostmecklenburg - Vorpommern | 2016/FB1/059 | |||||||||||||||
| Ö 19 | Vertrag über städtebauliche Leistungen zwischen der Hansestadt Anklam und der BGB - Grundstücksgesellschaft Herten | 2016/FB1/060 | |||||||||||||||
| Ö 20 | 1. Änderung und Ergänzung des Bebauungsplanes 1 - 2005 "Errichtung eines ALDI - Marktes" in der Silostraße der Stadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2016/FB1/061 | |||||||||||||||
| Ö 21 | 2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1994 "Quartier Nikolaikirchstraße/Wollweberstraße/Schulstraße/Brüderstraße" der Hansestadt Anklam hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2016/FB1/062 | |||||||||||||||
| Ö 22 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||||||||
| Ö 23 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2016 - öffentlicher Teil | 2016/SVV/005 | |||||||||||||||
| N 24 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.02.2016 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||||||||
| N 25 | Beschlusskontrolle - nicht öffentlicher Teil | ||||||||||||||||
| N 26 | Auftragsvergabe zur Sanierung der Bluthsluster Str. in Anklam | ||||||||||||||||
| N 27 | Schließen der Tagung | ||||||||||||||||
 | |||||
| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
|||
 |
1 | Beschlusskontrolle öffentlich SVV 17.03 (588 KB) | |||