Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 20.05.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 19:50 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Verpflichtung des zusätzlichen Stadtvertreters Marco Schulz      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 08.04.2010      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.04.2010      
Ö 5  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 01.04.2010 und 22.04.2010      
Ö 6  
Berichte aus dem Präventionsrat der Hansestadt Anklam (Vorsitzender des Präventionsrates und 2 Arbeitsgruppenleiter)      
Ö 7  
Bericht des Anklamer Polizeirevierleiters, Herrn Wurzler      
Ö 8  
Beschlusskontrolle      
Ö 9  
Umbesetzung in Ausschüssen der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam      
Ö 10  
Bebauungsplan B9 - 1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 3. Abschnitt" hier: Aufhebung des Änderungsbeschlusses zum Bebauungsplan 9 - 1992 "Wohngebiet Mittelfeld, 3. Abschnitt"  
FB1/356/2010  
Ö 11  
Einmalzuschuss zur Auffüllung der Stammeinlage der Binnenhafen Anklam GmbH  
BM/208/2010  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt der Binnenhafen Anklam GmbH einen Einmalzuschuss in Höhe von 50.000,00 EUR zur Auffüllung der Stammeinlage zu zahlen, um dadurch eine drohende Insolvenz abzuwenden.

Die Zahlung dieser außerplanmäßigen Leistung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

 

   
    10.05.2010 - Finanzausschuss
    Ö 2 - (offen)
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt der Binnenhafen Anklam GmbH einen Einmalzuschuss in Höhe von 50.000,00 EUR zur Auffüllung der Stammeinlage zu zahlen, um dadurch eine drohende Insolvenz abzuwenden.

 

Die Zahlung dieser außerplanmäßigen Leistung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

0

 

Damit ist die Beschlussvorlage bestätigt.

   
    20.05.2010 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 11 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt der Binnenhafen Anklam GmbH einen Einmalzuschuss in Höhe von 50.000,00 EUR, nach akutem Bedarf sowie in Abstimmung zwischen Geschäftsführerin und Gesellschafterversammlung, zur Auffüllung der Stammeinlage zu zahlen, um dadurch eine drohende Insolvenz abzuwenden. 

 

Die Zahlung dieser außerplanmäßigen Leistung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

15

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

4

 

Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
N 14     Gestattungsvertrag bezüglich der Sportstätte Rollschuhbahn - Wechsel des Betreibers      
N 15     Optionsvertrag für einen Erbbaurechtsvertrag für den Bau eines Biofilters für die Ölmühle Anklam      
N 16     Nikolaikirche Anklam, Sanierung Turm und Fresken, LOS 3 Westportal - Metallbau- und Tischlerarbeiten      
N 17     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (48 KB) PDF-Dokument (52 KB)