| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 20.05.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 16:35 - 19:50 | Anlass: | Sitzung |
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Der Bürgervorsteher, Herr Starigk, eröffnet um 16:35 Uhr die Sitzung. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter, den Bürgermeister, die Mitarbeiter der Verwaltung, die Presse und die Gäste.
Vorab fand eine Besichtigung der Nikolaikirche statt, wo Herr Riemer von der BIG-Städtebau GmbH und Herr Groß vom Ingenieurbüro Neuhaus & Partner Informationen zum Bautenstand gegeben haben.
Die Unterlagen sind allen fristgemäß zugegangen. Es sind 23 von 25 Stadtvertretern anwesend, damit ist die Beschlussfähigkeit gegeben.
Herr Galander beantragt, die Dringlichkeitsvorlage FB1/358/2010 (Nikolaikirche Anklam, Sanierung Turm und Fresken, Los 3 Westportal - Metallbau- und Tischlerarbeiten) in die Tagesordnung in den nicht öffentlichen Teil aufzunehmen.
Über die Aufnahme der Dringlichkeitsvorlage wird abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 23 – einstimmig
Die Dringlichkeitsvorlage wird als TOP 16 behandelt. Der folgende TOP verschiebt sich entsprechend.
Herr Andrejewski beantragt,
den TOP 11 in den nicht öffentlichen Teil zu übernehmen.
Er bezieht sich damit auf § 29 der Kommunalverfassung.
Er sieht es als schwierig an, an Personalangelegenheiten vorbei zu diskutieren.
Desweiteren beantragt er,
den TOP 15 in den öffentlichen Teil zu übernehmen.
Herr Galander äußert sich zum ersten Antrag. Hier gibt es keine weiteren Schutzinteressen. Zum zweiten Antrag sagt er, dass Beschlussvorlagen zum Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages grundsätzlich Aufgaben sind, die eines Schutzinteresses bedürfen.
Herr Starigk lässt über beide Anträge einzeln abstimmen.
Abstimmung darüber, wer dafür ist, den TOP 11 in den nicht öffentlichen Teil zu verschieben.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 21
Enthaltungen: 0
Abstimmung darüber, wer dafür ist, den TOP 15 in den öffentlichen zu verschieben.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 2
Nein-Stimmen: 21
Enthaltungen: 0
Damit sind beide Anträge abgelehnt.
Es wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 2