Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

Herr Galander gibt folgende Informationen:

-          Der Fachbereich 3 hat ihm eine umfangreiche Fahrzeug- und Fußgängerzählung vorgelegt.

Ergebnis der Prüfung auf Einrichtung eines Fußgängerweges im Bereich Bahnhofstraße/Hafenstraße ist, dass dies aufgrund der durchgeführten Zählungen nicht möglich ist.

(Ausführliche Darstellung liegt der Niederschrift bei.)

-          Die Umstellung der Haushaltsführung auf die Doppik wird frühestens zum 1.1.2012 erfolgen, da ein sehr hoher Arbeitsaufwand damit verbunden ist.

-          Nikolaikirche

Am 19.04. hat er eine Haushaltssperre über 400.000 Euro für die Erich-Mühsam-Straße ausgesprochen. Die Aufhebung einer Haushaltssperre ist nur möglich im Einvernehmen zwischen Bürgermeister und Stadtvertretung.

-          Am 10. und 11. Mai haben in Schwerin vor dem Innenausschuss zahlreiche Anhörungen von Bürgermeistern, Landräten, Vertretern von kommunalen Spitzenverbänden und anderen Behörden zum Thema Kreisgebietsreform stattgefunden. 99 % haben sich für eine Entscheidung über den Kreissitz durch Landtagsentscheid ausgesprochen.

Termine:

-          Am 17.06., um 18:30 Uhr, wird eine Sondersitzung der Stadtvertretung über den Zuschlag zum Quartier Burgstraße stattfinden. Er bittet die Vorsitzenden des Finanzausschusses und des Bauausschusses auf ihre Sitzung dazu zu verzichten oder die Sitzung am gleichen Tag einzuberufen. Er möchte damit vermeiden, dass Stadtvertreter möglicherweise im Vorfeld in ihrer Meinung beeinflusst werden.

-          Er weist darauf hin, dass der Ortsteilvertreter von Stretense, Herr Schulz, für den 16.06., 18:00 Uhr, eine Einwohnerversammlung für den Ortsteil einberufen wird. Dazu sind der Bürgermeister einzuladen sowie alle Stadtvertreter. Es geht unter anderem um das Thema Windkraftanlagen und Erweiterung des Windparks im Bereich Stretense.

Am 01.07. wird dazu möglicherweise ein TOP zum Beschluss durch die Stadtvertretung auf der Tagesordnung stehen.

-          Am 19.06. ist Tag der Vereine.

-          Am 01.07. wird zur Stadtvertretersitzung der I. Nachtragshaushalt eingebracht.

Der öffentliche Teil der Sitzung wird um 19:25 Uhr geschlossen. Die Gäste verlassen die Sitzung.