| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 20.05.2010 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 16:35 - 19:50 | Anlass: | Sitzung | |||||
| BM/208/2010 Einmalzuschuss zur Auffüllung der Stammeinlage der Binnenhafen Anklam GmbH | ||||||||
| Status: | öffentlich | Drucksache-Art: | Beschlussvorlage | |||||
| Unterzeichner FB/SG: | Herr Dr. Detlef Butzke | |||||||
| Federführend: | Bürgermeister | Beteiligt: | Bürgermeister | |||||
| Bearbeiter/-in: | Hofmann, Ute | |||||||
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Zu dieser Beschlussvorlage wird von der Fraktion der IfA und dem Stadtvertreter Herrn Roland Rusch der Antrag für einen geänderten Beschlussvorschlag eingebracht. Dieser lautet:
Die Stadtvertretung beschließt, der Binnenhafen Anklam GmbH einen
Einmalzuschuss in Höhe von maximal 50.000 EUR, nach akutem Bedarf sowie in Abstimmung zwischen Geschäftsführererin und Gesellschafterversammlung, zur Auffüllung der Stammeinlage zu zahlen, um dadurch eine drohende Insolvenz abzuwenden.
Um 19:00 Uhr und 19:03 Uhr verlassen Herr Dr. Schultz und Frau Zerbe die Versammlung. Damit sind noch 19 Stadtvertreter anwesend.
Nach den Statements der Fraktion und Diskussion wird über den Antrag zum geänderten Beschlussvorschlag abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 15
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 1
Damit ist der Antrag bestätigt. Herr Starigk lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.
Beschluss:
Die Stadtvertretung beschließt der Binnenhafen Anklam GmbH einen Einmalzuschuss in Höhe von 50.000,00 EUR, nach akutem Bedarf sowie in Abstimmung zwischen Geschäftsführerin und Gesellschafterversammlung, zur Auffüllung der Stammeinlage zu zahlen, um dadurch eine drohende Insolvenz abzuwenden.
Die Zahlung dieser außerplanmäßigen Leistung erfolgt aus der allgemeinen Rücklage.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: | 15 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Enthaltungen: | 4 |