Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 02.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:46 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 26.02.2009      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 26.02.2009      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 19.02.2009      
Ö 5  
Nachwahl von Mitgliedern in Gesellschafterversammlungen      
Ö 6  
Nachwahl von Mitgliedern in Aufsichtsräten      
Ö 7  
Änderung bei der Besetzung von Ausschüssen      
Ö 8  
Stellungnahme der Hansestadt Anklam zum Gesetzentwurf zur Schaffung zukunftsfähiger Strukturen der Landkreise und kreisfreien Städte des Landes Mecklenburg-Vorpommern  
BM/175/2009  
Ö 9  
Abschnittsbildungsbeschluss zur Veranlagung der Gellendiner Landstraße  
FB1/252/2009  
Ö 10  
2. Änderung des Bebauungsplanes 2 - 1995 "Siedlung Erich - Mühsam - Straße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit, der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden eingegangenen Anregungen  
FB1/257/2009  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1 – 63, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Blatt 1 – 7, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
  4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingegangen sind.

 

 

   
    25.03.2009 - Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Umwelt
    Ö 5 - (offen)
    Beschluss:
  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1 – 63, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Blatt 1 – 7, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
  3. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
  4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingegangen sind.

 

 

Beschluss:

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

   
    02.04.2009 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Seite 1 – 63, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            20

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              1

 

  1. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Nachbargemeinden sind als Anlage 2, Blatt 1 – 7, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21 - einstimmig

 

  1. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sowie die Nachbargemeinden sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21 – einstimmig

 

  1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen aus der Öffentlichkeit eingegangen sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:                            21 - einstimmig

 

Ö 11  
Aufhebung der Wochenmarktsatzung  
FB3/027/2009  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
N 14     Auftragsvergabe Nikolaikirche Anklam, Sanierung der Fensteröffnungen      
N 15     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 3 3 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (52 KB) PDF-Dokument (54 KB)