| öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung | |||
| TOP: | Ö 1 | ||
| Gremium: | Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | Beschlussart: | (offen) |
| Datum: | Do, 02.04.2009 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 15:30 - 17:46 | Anlass: | Sitzung |
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Der Bürgervorsteher Herr Lehrkamp eröffnet die Sitzung. Er begrüßt die Damen und Herren Stadtvertreter, den stellvertretenden Bürgermeister Herrn Dr. Butzke, die Mitarbeiter der Verwaltung, die Vertreterin des Seniorenbeirates, die Mitarbeiter der Presse und die Gäste.
Es wird festgestellt, dass die Unterlagen allen fristgemäß zugegangen sind. Die Unterlagen für den öffentlichen Teil liegen im Sitzungssaal zur Einsichtnahme aus.
Es sind 21 von 23 Stadtvertretern anwesend. Damit ist die Versammlung beschlussfähig.
Zur Tagesordnung stellen die Fraktionen der IfA und UBL ´94 den Antrag,
den TOP 8 – Aufhebung von Grundsatzbeschlüssen zur „Friedensschule“
von der Tagesordnung zu nehmen. Die Fraktionen DIE LINKE und SPD schließen sich dem Antrag an.
Nach Meinungsäußerung der Fraktionen und Nachfragen stellt Herr Wolfgang Schröder den Antrag zur Geschäftsordnung auf
„Schluss der Debatte“.
Daraufhin lässt Herr Lehrkamp über den Antrag der Fraktionen abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 12
Nein-Stimmen: 9
Enthaltungen: 0
Damit wird der TOP 8 von der Tagesordnung genommen. Die folgenden TOP verschieben sich entsprechend.
Es wird über die geänderte Tagesordnung abgestimmt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: 21 – einstimmig