Auszug - Informationen des Bürgermeisters  

- Am 24.04. um 11:00 Uhr ist die Grundsteinlegung des Investors Licorice.

  Schriftliche Einladungen dazu wurden bereits versandt.

- Die Errichtung des Daches der Nikolaikirche wird mit einer Bausumme von

  880.000 Euro zu 85 % gefördert. Ein ausführlicher Sachstandsbericht in Bezug

  auf die künftige Entwicklung der Nikolaikirche liegt den ausgeteilten Unterlagen

  bei.

- Herr Dr. Butzke verweist auf den ebenfalls mit den Unterlagen ausgeteilten

  Sachstandsbericht zu Antragstellungen der Hansestadt Anklam zum

  Konjunkturprogramm.

Herr Rusch – UBL-Fraktion – bezieht sich auf die Informationsvorlage „Zwischenergebnis und Perspektiven der Zusammenarbeit mit dem Amt Anklam – Land und möchte wissen, ob es zu diesen Gesprächen auch Positives zu berichten gibt.

Herr Dr. Butzke erklärt, dass sie sich mit dem Amt Anklam Land über folgende Dinge einig geworden sind:

- es soll weiter in Kontakt geblieben werden,

- in absehbarer Zeit soll durchaus in Erwägung gezogen werden, auf politischer

  institutioneller Ebene mit dem Amt zusammenzuarbeiten,

- in regelmäßigen Abständen soll sich zusammengefunden werden und je nach

  der neuen Lage, beispielsweise wenn der Haustarifvertrag ausläuft, neue

  Möglichkeiten der personalrelevanten Zusammenarbeit geprüft werden und

  dann auch dem politischen Entscheidungsträger vorzulegen,

- dass auf Mitarbeiterebene schon eine breite Zusammenarbeit besteht, die wir

  gar nicht mehr so zur Kenntnis nehmen, die sich schon eingebürgert hat. 

- es soll auch weiterhin daran gearbeitet werden, Reserven aufzuzeigen.

Weiter sagt er: „Auf der anderen Seite müssen wir aber auch konzipieren, und das bringt so ein Prozess der Verhandlungen über ein halbes Jahr mit sich, dass wir sagen, im Moment sehen wir diese Potenziale einfach nicht. Das haben wir Ihnen hier zur Kenntnis gegeben.“

Herr Dr. Schultz – SPD-Fraktion:

Er richtet folgende Fragen an die Verwaltung:

1. Welche Zeitdauer ist für einen Widerspruch wegen einer

    Verwaltungsentscheidung normal und nachvollziehbar?

2. Gibt es eine Konzeption zur Umgestaltung der Umwelt in Anklam?

    Wer ist dafür zuständig, wer entscheidet das, wie werden diese

    Entscheidungen getroffen?

3. Welche Ausschüsse haben diese Dinge begleitet?

    Ihnen als SPD-Fraktion ist nichts bekannt.

Herr Lehrkamp verweist darauf, dass dieser Tagesordnungspunkt „Informationen des Bürgermeisters“ heißt. Die gestellten Fragen gehören in die Einwohnerfragestunde. Da vom Lilienthal-Museum das Modell der Nikolaikirche im Sitzungssaal aufgebaut wurde, schlägt er vor, dass Herr Dr. Lukasch die Informationen des Bürgermeisters ergänzen könnte zu den Fragen Nikolaikirche und Innenstadt.

Herr Dr. Butzke:

„Wenn Sie Anfragen an die Verwaltung haben, dann wenden Sie sich vertrauensvoll an mich als amtierenden Bürgermeister. Herr Dr. Lukasch steht nicht zur Verfügung für diese Fragen.“

Herr Lehrkamp informiert die Anwesenden, dass jetzt in den nicht öffentlichen Teil der Sitzung gegangen wird. Er weist darauf hin, dass um 17:30 Uhr die Einwohnerfragestunde beginnt. Damit wird der öffentliche Teil der Sitzung um 16:20 Uhr geschlossen.

Die Gäste verlassen die Sitzung.