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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 2 | Ehrungen | ||||||||||
| Ö 3 | Mandatsveränderungen | ||||||||||
| Ö 4 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.08.2007 | ||||||||||
| Ö 5 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2007 | ||||||||||
| Ö 6 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 26.07.2007 | ||||||||||
| Ö 7 | Einrichtung eines Deckungsringes | FB1/081/2007 | |||||||||
| Ö 8 | Grundsatzbeschluss zur Baracke der Grundschule "Villa Kunterbunt" in der Südstadt | FB1/086/2007 | |||||||||
| Ö 9 | Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Landkreis Ostvorpommern und der Hansestadt Anklam über die Übernahme sozialer Aufgaben | FB3/004/2007 | |||||||||
| Ö 10 | Grundsatzbeschluss zum Gebäude ehem. Kriegsschule in der Friedländer Landstraße in Anklam | BM/136/2007 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über einen Zeitraum von 50 Jahren mit der Grundstücks- und Wohnungswirtschaftsgesellschaft Anklam mbH (GWA) für das Gebäude der ehem. Kriegsschule in der Friedländer Landstraße 3 a-b. Weiterhin beschließt die Stadtvertretung den Abschluss eines Betreibervertrages zwischen der Hansestadt Anklam und der Stiftung „Zentrum für Friedensarbeit - Otto Lilienthal“ Hansestadt Anklam. Beide Verträge sind nach entsprechender Ausfertigung und Beratung zwischen den jeweiligen Vertragspartnern der Stadtvertretung zur abschließenden Behandlung und Genehmigung vorzulegen. Dieser Grundsatzbeschluss hebt den Grundsatzbeschluss vom 14.12.2006 auf.
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| 18.10.2007 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 10 - geändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt vom Grundsatz her den Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages über einen Zeitraum von 50 Jahren mit der Grundstücks- und Wohnungswirtschaftsgesellschaft Anklam mbH (GWA) für das Gebäude der ehem. Kriegsschule in der Friedländer Landstraße 3 a-b. Weiterhin beschließt die Stadtvertretung den Abschluss eines Betreibervertrages zwischen der Hansestadt Anklam und der Stiftung „Zentrum für Friedensarbeit - Otto Lilienthal“ Hansestadt Anklam. Beide Verträge sind nach entsprechender Ausfertigung und Beratung zwischen den jeweiligen Vertragspartnern der Stadtvertretung zur abschließenden Behandlung und Genehmigung vorzulegen. Dieser Grundsatzbeschluss hebt den Grundsatzbeschluss vom 14.12.2006 auf.
Der Bürgermeister wird beauftragt, bei den Verhandlungen zum Erbbaurechtsvertrag eine Rückfallklausel in den Vertrag aufzunehmen. Unter nachfolgenden Voraussetzungen soll das Gebäude wieder an die GWA zurückgeführt werden:
- Auflösung der Stiftung - Keine Förderung des Projektes innerhalb von 12 Monaten
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 11 | Beitrittserklärung in den Trägerverein "Modellregion in OVP für die Entwicklung politischer Kultur" | BM/137/2007 | |||||||||
| Ö 12 | Einwohnerfragestunde | ||||||||||
| Ö 13 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 14 | Verkauf des Grundstückes Pasewalker Allee 49 | ||||||||||
| N 15 | Parzellen 1.1, 1.2 (Teilfläche) und 8.2 im Gewerbegebiet Süd-Ost - Bestätigung einer Entscheidung des Bürgermeisters | ||||||||||
| N 16 | Grundstück Hospitalstraße 19 - Ameos Diakonie-Klinikum - Zustimmung bezüglich der Verlängerung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit | ||||||||||
| N 17 | Ankauf des Grundstückes Eichenweg 7 | ||||||||||
| N 18 | Schließen der Tagung | ||||||||||
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| Anlagen: | |||||
| Nr. | Name | |
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1 | Auszug / Amtliche Bekanntmachung (75 KB) |  (61 KB) |
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