Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 18.10.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 19:15 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2     Ehrungen      
Ö 3     Mandatsveränderungen      
Ö 4  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 23.08.2007      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 23.08.2007      
Ö 6  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 26.07.2007      
Ö 7  
Einrichtung eines Deckungsringes  
FB1/081/2007  
Ö 8  
Grundsatzbeschluss zur Baracke der Grundschule "Villa Kunterbunt" in der Südstadt  
FB1/086/2007  
Ö 9  
Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages zwischen dem Landkreis Ostvorpommern und der Hansestadt Anklam über die Übernahme sozialer Aufgaben  
FB3/004/2007  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis Ostvorpommern für eine Vertragslaufzeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2008, bei automatischer Verlängerung der Laufzeit um ein weiteres Jahr (Kündigungsfrist 4 Wochen zum Ende des Jahres). Vertragsgegenstand ist die Übernahme der Bedarfsprüfung gem. §§ 3,4,5 und 6 Kindertagesförderungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern sowie die Prüfung des Anspruches auf die Übernahme des Teilnahmebeitrages gem. § 90 (3) SGB III i.V.m. § 21 KiföG Mecklenburg-Vorpommern.

 

   
    18.10.2007 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrages mit dem Landkreis Ostvorpommern für eine Vertragslaufzeit vom 01.01.2008 bis 31.12.2008, bei automatischer Verlängerung der Laufzeit um ein weiteres Jahr (Kündigungsfrist 4 Wochen zum Ende des Jahres). Vertragsgegenstand ist die Übernahme der Bedarfsprüfung gem. §§ 3,4,5 und 6 Kindertagesförderungsgesetz Mecklenburg-Vorpommern sowie die Prüfung des Anspruches auf die Übernahme des Teilnahmebeitrages gem. § 90 (3) SGB III i.V.m. § 21 KiföG Mecklenburg-Vorpommern.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

20

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Ö 10  
Grundsatzbeschluss zum Gebäude ehem. Kriegsschule in der Friedländer Landstraße in Anklam  
BM/136/2007  
Ö 11  
Beitrittserklärung in den Trägerverein "Modellregion in OVP für die Entwicklung politischer Kultur"  
BM/137/2007  
Ö 12  
Einwohnerfragestunde      
Ö 13  
Informationen des Bürgermeisters      
N 14     Verkauf des Grundstückes Pasewalker Allee 49      
N 15     Parzellen 1.1, 1.2 (Teilfläche) und 8.2 im Gewerbegebiet Süd-Ost - Bestätigung einer Entscheidung des Bürgermeisters      
N 16     Grundstück Hospitalstraße 19 - Ameos Diakonie-Klinikum - Zustimmung bezüglich der Verlängerung einer beschränkten persönlichen Dienstbarkeit      
N 17     Ankauf des Grundstückes Eichenweg 7      
N 18     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (75 KB) PDF-Dokument (61 KB)