Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 10.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 12.09.2013      
Ö 4  
Protokoll der Hauptausschusssitzung vom 22.08.2013      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 12.09.2013      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam  
FB1/653/2013  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.
  2. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Unterlagen bzw. erforderlichen Gutachten entstehen, freigehalten wird.
  3. Mit dem Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
  4. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung das entsprechende Bauleitplanverfahren durch zu führen.

 

   
    02.10.2013 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.
  2. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Unterlagen bzw. erforderlichen Gutachten entstehen, freigehalten wird.
  3. Mit dem Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
  4. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung das entsprechende Bauleitplanverfahren durch zu führen.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

2

Nein-Stimmen:

3

Enthaltungen:

2

 

 

   
    10.10.2013 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschlussvorschlag:

Beschluss:

 

  1. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beschließt die 8. Änderung des Flächennutzungsplanes der Hansestadt Anklam vorzunehmen.
  2. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam bestimmt, dass die Hansestadt Anklam von jeglichen Kosten, die im Zusammenhang mit der Erarbeitung der Unterlagen bzw. erforderlichen Gutachten entstehen, freigehalten wird.
  3. Mit dem Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam ist ein städtebaulicher Vertrag abzuschließen.
  4. Die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam beauftragt die Verwaltung das entsprechende Bauleitplanverfahren durch zu führen.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Berkhahn, Volker                            - dafür

Böttcher, Joachim                            - dagegen

Brüsch, Andreas                            - dafür

Gehrke, Norbert                            - dafür

Hagemann, Hans-Joachim              - dagegen

Hauptmann, Veronika                            - dafür

Hübner, Olaf                                          - dafür

Kohn, Bernd                                          - dagegen

Lehrkamp, Karl-Dieter              - dagegen

Meyer, Holger                                          - dafür

Reese, Sigrun                                          - dagegen

Rusch, Roland                            - dafür

Schröder, Christian                            - dafür

Schröder, Wolfgang                            - dafür

Schultz, Uwe (Dr.)                            - dagegen

Schulz, Marco                                          - dagegen

Sommerfeld, Hans-Henning              - dafür

Starigk, Frank-Thomas              - dafür

Vandree, Christine                            - dafür

Wachlin, Eberhard                            - Enthaltung

Zerbe, Ilona                                          - dafür

Zeretzke, Monika                            - dafür

 

Damit wurde die Beschlussvorlage mit 14 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung beschlossen.

Ö 8  
Zustimmung zur Annahme einer Spende für öffentliche Kinderspielplätze  
FB1/654/2013  
Ö 9  
Anzeige der Übertragung von Haushaltsermächtigungen aus dem Haushaltsjahr 2012 in das Haushaltsjahr 2013  
FB2/131/2013  
Ö 10  
Trägerwechsel gemeinsames Rechnungsprüfungsamt  
Enthält Anlagen
FB2/135/2013  
Ö 11  
Haushaltssicherungskonzept HSK 2013-2 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
FB2/136/2013  
Ö 12  
Jahresrechnung 2005 - Entlastung des Bürgermeisters  
RPA/010/2013  
Ö 13  
Jahresrechnung 2007 - Entlastung des Bürgermeisters  
RPA/011/2013  
Ö 14  
Mitgliedschaft im Wirtschaftsbund HANSE  
BM/351/2013  
Ö 15  
Ländlicher Wegebau Schanzenberg      
Ö 16  
Informationen des Bürgermeisters      
N 17     Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der gREGE mbH      
N 18     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (61 KB) PDF-Dokument (52 KB)