Auszug - Bekanntgabe und Bestätigung der Tagesordnung  

öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam Beschlussart: (offen)
Datum: Do, 10.10.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:45 Anlass: Sitzung

 

Herr Galander reicht die Dringlichkeitsvorlage BM/353/2013 (Zustimmung zur Änderung des Gesellschaftervertrages der gREGE mbH) ein und gibt Erläuterungen zum Inhalt und der Dringlichkeit der Vorlage.

 

Herr Dr. Schultz nimmt an der Sitzung teil. Damit sind 21 Stadtvertreter anwesend.

 

Herr Chr. Schröder möchte wissen, warum es sich um eine nicht öffentliche Vorlage handelt. Frau Bothmann führt aus, dass sie sich an die letzte Vorlage zum Gesellschaftervertrag gehalten hat.

 

Herr Lehrkamp kritisiert, dass es keinen Tagesordnungspunkt zum Mühlentreff gibt. Herr Galander entgegnet, dass er hierzu in den Informationen des Bürgermeisters etwas sagen wird.

 

Frau Zeretzke stellt den Antrag, beim Tagesordnungspunkt zur Dringlichkeitsvorlage BM/353/2013 eine Auszeit von 5 Minuten einzuräumen, um die Vorlage richtig lesen und sich innerhalb der Fraktion verständigen zu können.

 

Weiterhin fragt Frau Zeretzke, warum die Beschlussvorlage FB1/651/2013 (ländlicher Wegebau Schanzenberg) im nicht öffentlichen Teil behandelt werden soll. Es geht um keine spezifische Firma, sondern lediglich um die Vergabe von Steuergeldern. Deshalb stellt sie den Antrag, die Beschlussvorlage FB1/651/2013 im öffentlichen Teil zu behandeln.

 

Da von der Verwaltung keine Einwände kommen, beschließt Herr Starigk die Vorlage ohne Abstimmung in den öffentlichen Teil auf Tagesordnungspunkt 15 vorzuziehen.

 

Anschließend wird über die Aufnahme der Dringlichkeitsvorlage abgestimmt.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0

 

Die Vorlage wird als Tagesordnungspunkt 17 behandelt. Die Schließung der Sitzung verschiebt sich demnach auf den Tagesordnungspunkt 18.

 

Da keine weiteren Änderungen oder Ergänzungen gewünscht werden, lässt Herr Starigk über die geänderte Tagesordnung abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

21

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

0