Tagesordnung - öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung  

Bezeichnung: öffentliche/nicht öffentliche Sitzung der Stadtvertretung
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 29.09.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 17:45 Anlass: Sitzung
Anlagen:
Auszug / Amtliche Bekanntmachung PDF-Dokument

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 2  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 18.08.2011      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.08.2011      
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 28.07.2011      
Ö 5  
Änderung der Geschäftsordnung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  
BM/250/2011  
Ö 6  
II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011
Enthält Anlagen
BM/247/2011  
    VORLAGE
    Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011 mit den entsprechenden Änderungen des Stellenplanes und die sich daraus ergebende II. Nachtragshaushaltssatzung.

 

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

 

 

 

1.1 Verwaltungshaushalt

Veränderung der Einnahmen um

Veränderung der Ausgaben um

 

1.2 Vermögenshaushalt

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben um

 

 

0 EUR

0 EUR

 

 

 

0 EUR

 

 

auf

auf

 

 

 

auf

 

 

15.793.700,00 EUR

16.189.300,00 EUR

 

 

 

4.195.000,00 EUR

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

 

 

 

0 EUR

0 EUR

 

 

auf

auf

 

 

643.800,00 EUR

172.600,00 EUR

 

3. Veränderung der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

um

 

 

 

 

0 EUR

 

 

 

auf

 

 

 

199.100,00 EUR

 

4. Veränderung des Kassenkredites

um

 

 

 

0 EUR

 

 

auf

 

 

1.579.300 EUR

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen

um

 

 

 

0 EUR

 

 

 

auf

 

 

 

633.500 EUR

 

 

6. Keine Änderung der Hebesätze

 

Grundsteuer A

Grundsteuer B

Gewerbesteuer

 

 

 

250 v.H.

350 v.H.

350 v.H.

 

 

 

 

 

 

Michael Galander                                                                      Jörg Schröder

Bürgermeister                                                                                    Sachgebietsleiter Zentrale Dienste

 

   
    19.09.2011 - Finanzausschuss
    Ö 2 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtvertretung beschließt den II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011 mit den entsprechenden Änderungen des Stellenplanes und die sich daraus ergebende II. Nachtragshaushaltssatzung.

 

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

 

 

 

1.1 Verwaltungshaushalt

Veränderung der Einnahmen um

Veränderung der Ausgaben um

 

1.2 Vermögenshaushalt

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben um

 

 

0 EUR

0 EUR

 

 

 

0 EUR

 

 

auf

auf

 

 

 

auf

 

 

15.793.700,00 EUR

16.189.300,00 EUR

 

 

 

4.195.000,00 EUR

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

 

 

 

0 EUR

0 EUR

 

 

auf

auf

 

 

643.800,00 EUR

172.600,00 EUR

 

3. Veränderung der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

um

 

 

 

 

0 EUR

 

 

 

auf

 

 

 

199.100,00 EUR

 

4. Veränderung des Kassenkredites

um

 

 

 

0 EUR

 

 

auf

 

 

1.579.300 EUR

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen

um

 

 

 

0 EUR

 

 

 

auf

 

 

 

633.500 EUR

 

 

6. Keine Änderung der Hebesätze

 

Grundsteuer A

Grundsteuer B

Gewerbesteuer

 

 

 

250 v.H.

350 v.H.

350 v.H.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

5

Nein-Stimmen:

1

Enthaltungen:

0

 

   
    29.09.2011 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Stadtvertretung beschließt den II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011 mit den entsprechenden Änderungen des Stellenplanes (ohne lfd. Nr. 8) und die sich daraus ergebende II. Nachtragshaushaltssatzung.

 

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

 

 

 

1.1 Verwaltungshaushalt

Veränderung der Einnahmen um

Veränderung der Ausgaben um

 

1.2 Vermögenshaushalt

Veränderung der Einnahmen und Ausgaben um

 

 

0 EUR

0 EUR

 

 

 

0 EUR

 

 

auf

auf

 

 

 

auf

 

 

15.793.700,00 EUR

16.189.300,00 EUR

 

 

 

4.195.000,00 EUR

 

2. Gesamtbetrag der Kredite

Veränderung um

davon zum Zwecke der Umschuldung um

 

 

 

0 EUR

0 EUR

 

 

auf

auf

 

 

643.800,00 EUR

172.600,00 EUR

 

3. Veränderung der Entnahme aus der allgemeinen Rücklage

um

 

 

 

 

0 EUR

 

 

 

auf

 

 

 

199.100,00 EUR

 

4. Veränderung des Kassenkredites

um

 

 

 

0 EUR

 

 

auf

 

 

1.579.300 EUR

 

5. Veränderung der Verpflichtungsermächtigungen

um

 

 

 

0 EUR

 

 

 

auf

 

 

 

633.500 EUR

 

 

6. Keine Änderung der Hebesätze

 

Grundsteuer A

Grundsteuer B

Gewerbesteuer

 

 

 

250 v.H.

350 v.H.

350 v.H.

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

11

Nein-Stimmen:

6

Enthaltungen:

1

 

 

Ö 7  
5. Änderung des Bebauungsplanes 1 - 1992 "Wohngebiet Mittelfeld - 1.Abschnitt" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
FB1/477/2011  
Ö 8  
Einziehung eines Weges  
FB1/476/2011  
Ö 9  
Entsendung von Personen in die Arbeitsgruppe Verwaltungsverschmelzung Hansestadt Anklam und Amt Anklam-Land  
BM/249/2011  
Ö 10  
Einwohnerfragestunde      
Ö 11  
Informationen des Bürgermeisters      
N 12     Durchführung der Straßenreinigung mit großer Kehrmaschine auf öffentlichen Straßen in der Hansestadt Anklam      
N 13     Rechtsmittel gegen eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts      
N 14     Verkauf einer ca. 1.700 m² großen Teilfläche des Baufeldes 8 im Gewerbegebiet Süd      
N 15     Schließen der Tagung      
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Auszug / Amtliche Bekanntmachung (62 KB) PDF-Dokument (106 KB)