Auszug - II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011  

Frau Jasinski – Finanzausschuss:

Der Finanzausschuss stellt zu der Beschlussvorlage folgenden Änderungsantrag zur Änderung des Stellenplanes:

Der Sachbearbeiter (für LAP und 750 Jahre Anklam) unter der lfd. Nr. 8 ist zu streichen.

In den Statements der Fraktionen gehen die Meinung auseinander.

Einverständnis finden die Änderungen im Stellenplan unter den lfd. Nr. 5 – 6 und 7. Mit einem Stellenausbau mit Schaffung der auf 3 Jahre befristeten Stelle (lfd. Nr. 8) können nicht alle Fraktionen mitgehen.

Herr Galander wirbt um die Bestätigung für diese Stelle. Er verweist auf die Fördermittel vom Bund in Höhe von 260.000 Euro und darauf, dass der LAP gewollt war. Weiter stellt er fest, dass die Kapazitätsgrenze der Mitarbeiter der Verwaltung erreicht ist. Er betont, dass es nicht möglich sein wird, eine 750-Jahr-Feier nebenbei zu organisieren.

Herr Galander kündigt bei Ablehnung des II. Nachtragshaushaltes einen III. Nachtragshaushalt zur Sitzung am 10. November an.

Nach der Diskussion lässt Herr Schröder über den Antrag des Finanzausschusses abstimmen.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen:                            11

Nein-Stimmen:                7

Enthaltungen:                              0

Damit ist der Antrag des Finanzausschusses bestätigt. Herr Schröder lässt über den geänderten Beschlussvorschlag abstimmen.

Beschluss:

Die Stadtvertretung beschließt den II. Nachtragshaushaltsplan der Hansestadt Anklam für das Haushaltsjahr 2011 mit den entsprechenden Änderungen des Stellenplanes (ohne lfd. Nr. 8) und die sich daraus ergebende II. Nachtragshaushaltssatzung.

Die insofern unveränderte Satzung sieht vor:

Abstimmungsergebnis: