Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Die Sitzung wird unter dem 3G-Modell durchgeführt, bitte entsprechende Nachweise zur Sitzung mitbringen. Nach je 50 Minuten Sitzung wird sich eine 10 minütige Pause zum Lüften anschließen. Um 17:00 Uhr erfolgt die reguläre Pause! Achtung: Stand heute - 2G Plus in Restaurants!
TOP   Betreff Drucksache
Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.10.2021  
2021/SVV/050  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.09.2021 und 21.10.2021      
Ö 5  
Verleihung der Ehrennadel an Herrn Luft      
Ö 6  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 8  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam      
Ö 8.1  
Antrag der CDU Fraktion zum Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
 2021/FB2/224-001  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Antrag:

 

Die Fraktion der CDU stellt den Antrag:

 

Den Hebesatz der Gewerbesteuer nicht van 400% auf 450% zu erhöhen. Der derzeitige

Hebesatz ist in Ansatz zu bringen.

 

Die Mindereinnahmen sind durch Senkung der Ausgaben in den einzelnen THH zu

deckeln.

Hierbei sollten u. a. die Ergebnisse des Kommunalgipfels M-V im Haushalt mit

berücksichtigt werden.

 

 

 
   
    16.12.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 8.1 - abgelehnt
   

Antrag:

 

Die Fraktion der CDU stellt den Antrag:

 

Den Hebesatz der Gewerbesteuer nicht von 400% auf 450% zu erhöhen. Der derzeitige

Hebesatz ist in Ansatz zu bringen.

 

Die Mindereinnahmen sind durch Senkung der Ausgaben in den einzelnen THH zu

deckeln.

Hierbei sollten u. a. die Ergebnisse des Kommunalgipfels M-V im Haushalt mitberücksichtigt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Andrejewski

Michael

Dafür

Baumgärtner

Friedrich

Dafür

Berlin

Alexandra

Dagegen

Becker

Georg

Dagegen

Brüsch

Andreas

Dagegen

Campe

Hannes

Dafür

Diedrich

Torsten

Dagegen

Denda

Christopher

Dagegen

Göritz

Steffen

Dafür

Hagemann

Hans-Joachim

Dafür

Hübner

Olaf

Dagegen

Kohn

Bernd

dafür

Kuzinski

Sandro

Dafür

Meyer

Holger

----

Rauchmann

Claudia

Dafür

Reese

Sigrun

----

Schröder

Christian

Dagegen

Schulz

Marco

----

Dr. Schultz

Uwe

----

Thomas

Sommerfeld

----

Trapp

Jürgen

Dagegen

 

 

 

 

Uhteg

Marco

Dagegen

Vandree

Christine

Dagegen

Zerbe

Ilona

Dagegen

Zeretzke

Monika

Dagegen

 

Gesamt:

 

Ja-Stimmen:

8

Nein-Stimmen:

12

Enthaltungen:

0

 

Der Antrag ist damit abgelehnt.  

 
Ö 8.2  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
 2021/FB2/224  
Ö 9  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
 2021/FB2/221  
Ö 10  
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
 2021/FB2/222  
Ö 11  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2021/BM/397  
Ö 12  
Genehmigung einer üpl Ausgabe zur Finanzierung des Bauvorhabens: Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Lübecker Str./Friedländer Landstr. in Anklam  
Enthält Anlagen
 2021/FB1/561-001  
Ö 13  
Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss      
Ö 13.1  
Antrag der IfA zum Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam"  
Enthält Anlagen
 2021/FB1/564-001  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
 2021/FB1/564  
Ö 14  
Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  
Enthält Anlagen
 2021/FB1/565  
Ö 15  
Bebauungsplan B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
 2021/FB1/566  
Ö 16  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - ÜPL zur Finanzierung der Nachtragskosten für die Maßnahme Ersatzneubau Schwimmhalle - "Hansebad Anklam"  
Enthält Anlagen
 2021/FB1/567-001  
Ö 17  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/186  
Ö 18  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/187  
Ö 19  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/195  
Ö 20  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/196  
Ö 21  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/202  
Ö 22  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/206  
Ö 23  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/211  
Ö 24  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/212  
Ö 25  
Annahme einer Spende - Hansefest 2021  
2021/FB2/213  
Ö 26  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Citymanagementmaßnahme der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
 2021/FB2/223  
Ö 27  
Apl. Ausgabe zur Bereitstellung von Mitteln für Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
 2021/FB2/225  
Ö 28  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 29  
Sonstiges      
Ö 30  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021 - öffentlicher Teil  
2021/SVV/050  
     
   
N 31     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 32     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 33     Sonstiges      
N 34     Schließen der Tagung