Tagesordnung - Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam  

Bezeichnung: Sitzung der Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Gremium: Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
Datum: Do, 16.12.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:30 - 18:05 Anlass: Sitzung
Raum: Sparkasse Vorpommern - Saal
Ort: Pferdemarkt 1, 17389 Anklam
Zusatz: Die Sitzung wird unter dem 3G-Modell durchgeführt, bitte entsprechende Nachweise zur Sitzung mitbringen. Nach je 50 Minuten Sitzung wird sich eine 10 minütige Pause zum Lüften anschließen. Um 17:00 Uhr erfolgt die reguläre Pause! Achtung: Stand heute - 2G Plus in Restaurants!

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit      
Ö 2  
Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 3  
Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.10.2021  
2021/SVV/050  
     
   
Ö 4  
Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.09.2021 und 21.10.2021      
Ö 5  
Verleihung der Ehrennadel an Herrn Luft      
Ö 6  
Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil      
Ö 7  
Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung)      
Ö 8  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam      
Ö 8.1  
Antrag der CDU Fraktion zum Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB2/224-001  
Ö 8.2  
Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB2/224  
Ö 9  
Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
2021/FB2/221  
Ö 10  
Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2022 und 2023  
Enthält Anlagen
2021/FB2/222  
Ö 11  
Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam  
2021/BM/397  
Ö 12  
Genehmigung einer üpl Ausgabe zur Finanzierung des Bauvorhabens: Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Lübecker Str./Friedländer Landstr. in Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB1/561-001  
Ö 13  
Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss      
Ö 13.1  
Antrag der IfA zum Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam"  
Enthält Anlagen
2021/FB1/564-001  
Ö 13.2  
Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss  
Enthält Anlagen
2021/FB1/564  
Ö 14  
Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen  
Enthält Anlagen
2021/FB1/565  
Ö 15  
Bebauungsplan B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe  
Enthält Anlagen
2021/FB1/566  
Ö 16  
Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - ÜPL zur Finanzierung der Nachtragskosten für die Maßnahme Ersatzneubau Schwimmhalle - "Hansebad Anklam"  
Enthält Anlagen
2021/FB1/567-001  
Ö 17  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/186  
Ö 18  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/187  
Ö 19  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/195  
Ö 20  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/196  
Ö 21  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/202  
Ö 22  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/206  
Ö 23  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/211  
Ö 24  
Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021  
2021/FB2/212  
Ö 25  
Annahme einer Spende - Hansefest 2021  
2021/FB2/213  
Ö 26  
Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Citymanagementmaßnahme der Hansestadt Anklam  
Enthält Anlagen
2021/FB2/223  
Ö 27  
Apl. Ausgabe zur Bereitstellung von Mitteln für Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
2021/FB2/225  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:

 

Im Ergebnis des Beschlusses vom 21.10.2021 (DS-Nr. 2021/FB2/179-001), dass  ab dem Haushalt 2022 die durch den Verkauf der Anteile an der FEG eingesparten jährlichen Mittel für Zuschüsse in Höhe von 34.000 EUR in einer separaten Position für Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt werden, bestätigt die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam eine apl. Ausgabe – bis zu einer Evaluierung zunächst für 2022 - dahingehend, dass die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung wie folgt zu sichern ist:


Nehmendes Konto:   57100-5292000

(Wirtschaftsförderung – sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen)

Gebende Konten:   51101-5625500 mit 14.000 €

(Stadtentwicklung - Erstellung von B-Plänen)

51101-5625700 mit 20.000 €

(Stadtentwicklung - sonstige Planungen).

 

 

   
    06.12.2021 - Ausschuss für Finanzen
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschlussvorschlag:

 

Im Ergebnis des Beschlusses vom 21.10.2021 (DS-Nr. 2021/FB2/179-001), dass  ab dem Haushalt 2022 die durch den Verkauf der Anteile an der FEG eingesparten jährlichen Mittel für Zuschüsse in Höhe von 34.000 EUR in einer separaten Position für Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt werden, bestätigt die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam eine apl. Ausgabe – bis zu einer Evaluierung zunächst für 2022 - dahingehend, dass die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung wie folgt zu sichern ist:


Nehmendes Konto:   57100-5292000

(Wirtschaftsförderung – sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen)

Gebende Konten:   51101-5625500 mit 14.000 €

(Stadtentwicklung - Erstellung von B-Plänen)

51101-5625700 mit 20.000 €

(Stadtentwicklung - sonstige Planungen).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

6

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

1

 

 

   
    16.12.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam
    Ö 27 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Im Ergebnis des Beschlusses vom 21.10.2021 (DS-Nr. 2021/FB2/179-001), dass  ab dem Haushalt 2022 die durch den Verkauf der Anteile an der FEG eingesparten jährlichen Mittel für Zuschüsse in Höhe von 34.000 EUR in einer separaten Position für Wirtschaftsförderung zur Verfügung gestellt werden, bestätigt die Stadtvertretung der Hansestadt Anklam eine apl. Ausgabe – bis zu einer Evaluierung zunächst für 2022 - dahingehend, dass die Finanzierung unter dem Vorbehalt der Genehmigung der Haushaltssatzung wie folgt zu sichern ist:

 

 


Nehmendes Konto:   57100-5292000

(Wirtschaftsförderung – sonstige Aufwendungen für Dienstleistungen)

Gebende Konten:   51101-5625500 mit 14.000 €

(Stadtentwicklung - Erstellung von B-Plänen)

51101-5625700 mit 20.000 €

(Stadtentwicklung - sonstige Planungen)

.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimmen:

18

Nein-Stimmen:

0

Enthaltungen:

2

 

 

Ö 28  
Informationen des Bürgermeisters      
Ö 29  
Sonstiges      
Ö 30  
Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021 - öffentlicher Teil  
2021/SVV/050  
     
   
N 31     Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021 - nichtöffentlicher Teil      
N 32     Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil      
N 33     Sonstiges      
N 34     Schließen der Tagung