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| TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|---|
| Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Beschlussfähigkeit | ||||||||||
| Ö 2 | Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
| Ö 3 | Bekanntgabe der Beschlüsse aus dem nicht öffentlichen Teil der SVV vom 21.10.2021 | 2021/SVV/050 | |||||||||
| Ö 4 | Protokolle der Hauptausschusssitzungen vom 16.09.2021 und 21.10.2021 | ||||||||||
| Ö 5 | Verleihung der Ehrennadel an Herrn Luft | ||||||||||
| Ö 6 | Beschlusskontrolle - öffentlicher Teil | ||||||||||
| Ö 7 | Einwohnerfragestunde (gemäß § 15 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Stadtvertretung) | ||||||||||
| Ö 8 | Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam | ||||||||||
| Ö 8.1 | Antrag der CDU Fraktion zum Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam | 2021/FB2/224-001 | |||||||||
| Ö 8.2 | Haushaltssicherungskonzept 2022 der Hansestadt Anklam | 2021/FB2/224 | |||||||||
| Ö 9 | Haushaltssatzung der Hansestadt Anklam für die Haushaltsjahre 2022 und 2023 | 2021/FB2/221 | |||||||||
| Ö 10 | Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hansestadt Anklam für die Jahre 2022 und 2023 | 2021/FB2/222 | |||||||||
| Ö 11 | Annahme einer Spende - Jahresempfang der Hansestadt Anklam | 2021/BM/397 | |||||||||
| Ö 12 | Genehmigung einer üpl Ausgabe zur Finanzierung des Bauvorhabens: Neubau eines Kreisverkehrs am Knoten Lübecker Str./Friedländer Landstr. in Anklam | 2021/FB1/561-001 | |||||||||
| Ö 13 | Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | ||||||||||
| Ö 13.1 | Antrag der IfA zum Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" | 2021/FB1/564-001 | |||||||||
| Ö 13.2 | Bebauungsplan 1-2020 "Einkaufszentrum REM Anklam" hier: Billigungs- und Auslegungsbeschluss | 2021/FB1/564 | |||||||||
| Ö 14 | Bebauungsplan 1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: Abwägung der im Rahmen der Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange, der Nachbargemeinden und der Öffentlichkeit eingegangenen Anregungen | 2021/FB1/565 | |||||||||
| VORLAGE | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind.
2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Nr. 1-28, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt, mit Ausnahme der Nr. 24.2, die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung.
3. Die Stadtvertretung bestätigt den Abwägungsvorschlag zur Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde, Nr. 24.2, unter der Voraussetzung der Erfüllung der fehlenden Auflagen.
4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden keine Stellungnahmen innerhalb der vorgegebenen Frist eingegangen sind.
5. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
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| 07.12.2021 - Ausschuss für Bau, Stadtentwicklung und Immobilienmanagement | |||||||||||
| Ö 8 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind. 2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Nr. 1-28, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt, mit Ausnahme der Nr. 24.2, die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung. 3. Die Stadtvertretung bestätigt den Abwägungsvorschlag zur Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde, Nr. 24.2, unter der Voraussetzung der Erfüllung der fehlenden Auflagen. 4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden keine Stellungnahmen innerhalb der vorgegebenen Frist eingegangen sind. 5. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
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| 16.12.2021 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
| Ö 14 - ungeändert beschlossen | |||||||||||
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Beschluss:
1. Die Stadtvertretung stellt fest, dass während des Zeitraumes der öffentlichen Auslegung keine Stellungnahmen eingegangen sind. 2. Die Abwägungsvorschläge zu den eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange sind als Anlage 1, Nr. 1-28, der Beschlussvorlage beigefügt. Die Stadtvertretung bestätigt, mit Ausnahme der Nr. 24.2, die Abwägungsvorschläge und beschließt das Ergebnis der Abwägung. 3. Die Stadtvertretung bestätigt den Abwägungsvorschlag zur Stellungnahme der unteren Naturschutzbehörde, Nr. 24.2, unter der Voraussetzung der Erfüllung der fehlenden Auflagen. 4. Die Stadtvertretung stellt fest, dass im Zuge der Beteiligung der Nachbargemeinden keine Stellungnahmen innerhalb der vorgegebenen Frist eingegangen sind. 5. Die Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange, die in ihren Stellungnahmen abwägungsrelevante Anregungen vorgebracht haben, sind über das Ergebnis der Abwägung in Kenntnis zu setzen.
Abstimmungsergebnis:
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| Ö 15 | Bebauungsplan B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" hier: 1. Beschluss über die Annahme des Bebauungsplanes B1-2017 "Industrie- und Gewerbegebiet Bluthsluster-, Industrie- und Werkstraße" 2. Billigung der Begründung 3. Beschluss zur Bekanntgabe | 2021/FB1/566 | |||||||||
| Ö 16 | Genehmigung einer Dringlichkeitsentscheidung des Bürgermeisters - ÜPL zur Finanzierung der Nachtragskosten für die Maßnahme Ersatzneubau Schwimmhalle - "Hansebad Anklam" | 2021/FB1/567-001 | |||||||||
| Ö 17 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021 | 2021/FB2/186 | |||||||||
| Ö 18 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021 | 2021/FB2/187 | |||||||||
| Ö 19 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021 | 2021/FB2/195 | |||||||||
| Ö 20 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021 | 2021/FB2/196 | |||||||||
| Ö 21 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021 | 2021/FB2/202 | |||||||||
| Ö 22 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021 | 2021/FB2/206 | |||||||||
| Ö 23 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021 | 2021/FB2/211 | |||||||||
| Ö 24 | Annahme einer ähnlichen Zuwendung - Hansefest 2021 | 2021/FB2/212 | |||||||||
| Ö 25 | Annahme einer Spende - Hansefest 2021 | 2021/FB2/213 | |||||||||
| Ö 26 | Grundsatzentscheidung zur Durchführung einer Citymanagementmaßnahme der Hansestadt Anklam | 2021/FB2/223 | |||||||||
| Ö 27 | Apl. Ausgabe zur Bereitstellung von Mitteln für Wirtschaftsförderung | 2021/FB2/225 | |||||||||
| Ö 28 | Informationen des Bürgermeisters | ||||||||||
| Ö 29 | Sonstiges | ||||||||||
| Ö 30 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021 - öffentlicher Teil | 2021/SVV/050 | |||||||||
| N 31 | Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 21.10.2021 - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 32 | Beschlusskontrolle - nichtöffentlicher Teil | ||||||||||
| N 33 | Sonstiges | ||||||||||
| N 34 | Schließen der Tagung | ||||||||||
