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TOP | Betreff | Drucksache | |||||||||
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Ö 1 | Eröffnung und Bestätigung der Tagesordnung | ||||||||||
Ö 2 | Satzung zur Erhebung von Gebühren für das Benutzen der Anlagen und Einrichtungen des Wasserwanderrastplatzes | HuK/135/2007 | |||||||||
Ö 3 | Grundsatzbeschluss zur Vereinsgründung "Lernnetzwerke AKZENT e.V." | HuK/136/2007 | |||||||||
Ö 4 | Zustimmung zur ÜPL Beiträge Betriebsrente Freiwillige Feuerwehr | OA/026/2007 | |||||||||
Ö 5 | Zustimmung zur APL Einrichtungen für die gesamte Verwaltung, Ausgleichszahlungen LK | OA/027/2007 | |||||||||
Ö 6 | Beschluss der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 | Fin/351/2007 | |||||||||
VORLAGE | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2007, die im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 14.039.400 EUR im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.445.900 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite auf 0 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 366.700 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.403.900 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 350 v.H. festsetzt. 2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitions- programm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2006 bis 2010 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
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22.01.2007 - Finanzausschuss | |||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschlussvorschlag:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2007, die im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 14.039.400 EUR im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.445.900 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite auf 0 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 366.700 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.403.900 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 350 v.H. festsetzt. 2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2006 bis 2010 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis zum durch Antrag geänderten Beschlussvorschlag:
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01.02.2007 - Stadtvertretung der Hansestadt Anklam | |||||||||||
Ö 6 - geändert beschlossen | |||||||||||
Beschluss:
1. Die Stadtvertretung beschließt den im Entwurf vorgelegten Haushaltsplan mit dem dazugehörigen Beteiligungsbericht und die Haushaltssatzung 2007, die im Verwaltungshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 14.039.400 EUR im Vermögenshaushalt - die Einnahmen und Ausgaben auf jeweils 3.445.900 EUR
- den Gesamtbetrag der Kredite auf 0 EUR - den Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 366.700 EUR - den Höchstbetrag der Kassenkredite auf 1.403.900 EUR - die Hebesätze für die Grundsteuer A auf 250 v.H. für die Grundsteuer B auf 350 v.H. für die Gewerbesteuer auf 350 v.H. festsetzt.
(Anmerkung: Die genannten Summen sind entsprechend der Beschlüsse zu den einzelnen Haushaltsstellen zu korrigieren!)
2. Das nach § 45 Kommunalverfassung aufzustellende und gemäß § 2 Abs. 2, Ziffer 2 Gemeindehaushaltsverordnung dem Haushaltsplan beizufügende Investitionsprogramm mit seinen Festsetzungen für die Jahre 2006 bis 2010 wird zustimmend zur Kenntnis genommen.
Abstimmungsergebnis:
Danach wird um 17:10 Uhr in die Pause eingetreten. Die Einwohnerfragestunde beginnt um 17:30 Uhr. |
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Ö 7 | Beantragung einer außerplanmäßigen Ausgabe zur Begleichung der Erschließungsbeiträge an den Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Anklam Gneveziner Weg 2. BA | BA/356/2007 | |||||||||
Ö 8 | Sonstiges | ||||||||||
N 9 | Protokollkontrolle | ||||||||||
N 10 | Sonstiges | ||||||||||
N 11 | Schließen der Sitzung | ||||||||||